Immer noch keine Klarheit in der K-Frage der SPD! Einige Genossen versuchen den Putsch, hecken Strategiepläne aus – deren Ziel: Olaf Scholz (SPD) durch Boris Pistorius (SPD) austauschen. Innerhalb der Sozialdemokraten heißt es: Spätestens am 16. Dezember, dem Tag der Vertrauensfrage, könnte Pistorius der neue Kanzlerkandidat werden. Wie gefährlich könnte das für Konkurrent Friedrich Merz (CDU) werden?
Klar ist: Es kann nur einen geben! Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) beharrt weiterhin darauf, dass er der richtige und einzige Kanzlerkandidat für die SPD sei. „Ja, so ist es“, antwortete Scholz am Dienstag auf die Frage von RTL/ntv, ob der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz heißen werde. Auch gegenüber dem ZDF beteuerte er: „Es ist so, dass die SPD und ich gemeinsam die Wahl gewinnen wollen.“
Immer mehr Sozialdemokraten in den eigenen Reihen sehen das jedoch anders, preschen mit ihrer Meinung, Tendenz steigend, an die Öffentlichkeit. Ihre Traum-Personalie für den Job lautet: Boris Pistorius, der derzeitige Verteidigungsminister.
Mittwochfrüh: Olaf Scholz (SPD) landet auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin.
Und auch die Wortwahl von Boris Pistorius zur K-Frage ändert sich von Tag zu Tag. „Ich beantworte grundsätzlich keine hypothetischen Fragen, weil eine Antwort, die ich heute gebe, übermorgen schon hinfällig sein kann“, hieß es Dienstag bereits offener formuliert seitens Pistorius.
Übermorgen schon? Ob Scholz sich hält, kann sich innerhalb von Tage und Stunden ändern. Bereits nächsten Montag tagt die Gremiensitzung der Partei. Falls Scholz sich noch bis Montag retten kann, wie rettet er sich in der Gremiumsitzung?
Die andere wichtige Frage lautet: Was würde eine Pistorius-Kanzlerkandidatur für CDU-Chef Friedrich Merz bedeuten?
Um 10.34 Uhr landete Olaf Scholz am Mittwoch in Berlin. Nicht nur die Temperaturen stehen auf kalt und frostig, sondern auch die Stimmung in seiner Partei. Noch am Dienstag, während er beim G20-Gipfel im sommerlichen Rio de Janeiro weilte, ließ die Mitteilung einer geplanten Krisensitzung der SPD-Parteispitze am selben Tag (20.15 Uhr) die Putsch-Gerüchteküche zu Hause brodeln. Beobachter dachten sofort: ‚Das war’s heute Abend für Scholz!‘ Doch der gab fleißig ein Interview nach dem anderen, bekräftige DER Top-Kandidat für seine SPD zu sein.
Dienstag: Während Olaf Scholz bei dem G20-Gipfel in Rio war, rumorte es in der SPD in Deutschland weiter.
Bis zur Vertrauensfrage im Bundestag vergehen nur noch 26 Tage. Teile der SPD planen bereits seit Wochen mit der Möglichkeit, dass Boris Pistorius ins Rennen kommt. Andere Genossen wiederum überlegen sich Kampagnen für Stur-Kanzler Scholz, falls er doch irgendwie K-Kandidat bleiben sollte.
Das Problem, das Scholz hat: Er versucht seit Tagen verzweifelt, die Union auf seine Seite zu bekommen. Auffällig freundlich begrüßt er im Bundestag plötzlich Unionspolitiker, geht gezielt auf diese zu, wie NIUS erfuhr. Und zwar nicht nur, weil er keine politische Mehrheit mehr hat, sondern weil viele SPDler im Hintergrund erklären, man setze strategisch auf eine GroKo 2.0.
„Scholz und Merz verstehen sich nicht. Sie werden sich nie wieder verstehen. Damit können wir weder in den Wahlkampf gehen – noch eine nächste Regierung aus Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz stellen“, so ein SPDler zu NIUS.
Dienstag: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gibt ein Presse-Statement ab.
Noch schlimmer für Scholz: Seit Tagen kursieren konkrete Sturz-Pläne von Scholz’ Genossen (NIUS berichtete). Innerhalb der Partei sagt man: Das „perfekte Datum“, an dem es mit Scholz enden müsse, wäre spätestens der 16. Dezember. Also an dem Tag, an dem Scholz die Vertrauensfrage stellt.
„Wenn die Parlaments-Mehrheit und sogar Teile der SPD gegen Scholz stimmen, dann ist es ein Votum gegen ihn als Kanzler UND als Kanzlerkandidaten. Das können wir nutzen, um eine neue Personalie wie Pistorius einzufordern“, so ein Berliner SPD-Mitglied.
Seit Dienstag schwebt in der SPD das Putsch-Gerücht: Scholz könnte auch noch VOR dem 16. Dezember, womöglich in wenigen Tagen, stolpern und dabei stürzen.
Montag: Boris Pistorius hat einen Termin nach dem anderen – ist das eigentlich schon Wahlkampf?
Der 16. Dezember als Sturz-Termin hätte einen konkreten taktischen Vorteil, heißt es aus der SPD weiter.
„Wenn Scholz an diesem Tag ausgewechselt wird, hat ein neuer SPD-Kanzlerkandidat wie Pistorius einen bestimmten Vorteil“, so ein Berliner SPD-Mitglied im Hintergrund. Dieser bestünde darin, dass keine wirklichen parlamentarischen Auseinandersetzungen mehr im Parlament in den darauffolgenden Wochen stattfinden. Friedrich Merz habe damit einen klaren Nachteil. Das Parlament fällt für ihn als Plattform weg. Der ohnehin schon beliebte Boris Pistorius hingegen bleibt als Verteidigungsminister weiter im Amt, hätte also eine Regierungs-Bühne, bis eine neue Regierung im Amt ist. Während Merz sich eine eigene Bühne erkämpfen muss, nimmt Pistorius an zig Presseterminen teil, spricht dauernd in Mikrofone, lässt sich von Journalisten ablichten, reist womöglich herum …
Selbst wenn Pistorius früher als K-Mann eingewechselt wird, bleibt dieser taktische Vorteil ab dem 16. Dezember vor den Neuwahlen!
Steht das Einwechseln von Pistorius etwa kurz bevor?
Innerhalb der CDU-Zentrale schmiedet man bereits seit mehreren Wochen Strategien für den Fall, dass Boris Pistorius in den nächsten Wochen plötzlich der Kanzlerkandidat der SPD wird, so kurz vor den anstehenden Neuwahlen. Ebenso bereitet man sich auf Scholz vor. Die Unionspartei will auf alles vorbereitet sein, so der Tenor. Die wichtigsten Wahlkampfthemen seien Wirtschaft und Migration.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte Scholz erheblich unter Druck gesetzt, früher die Vertrauensfrage zu stellen, um frühzeitig Neuwahlen zu ermöglichen. Ob das eine besonders kluge Taktik war, wird sich noch zeigen.
Er ist schon längst im Wahlkampf mit Scholz UND Pistorius: Friedrich Merz (CDU)
Bisher stehen für Merz die Umfragewerte im Hinblick auf Pistorius auf Alarmstufe rot!
DENN: CDU-Chef Merz liegt derzeit mit der Union vor der Scholz-SPD im Umfragen-Rennen. Falls Pistorius eingewechselt wird, könnte das ein hartes Rennen in wenigen Tagen werden. Schon im Sommer meinte die Mehrheit der Deutschen, sie würden lieber Pistorius statt Merz als Kanzler haben. Laut einer neuen Forsa-Umfrage für Bild liegt bei den Befragten Pistorius (39 %) klar vor Merz (25 %), falls es zu diesem Zweikampf kommen würde. UND: In der gestrigen INSA-Umfrage für Bild kommt Pistorius auf Platz 1 des Beliebtheitsrankings – Merz nur auf Platz 4.
Friedrich Merz (CDU) steht nach einer Unions-Sondersitzung im Bundestag-Aufzug.
Aus der Union ist jedoch auch zu hören: Dass die SPD sich im Kandidaten-Zoff nahezu selbst zerlegt, komme ihnen auch sehr recht …
… Doch man könne besser mit einer Pistorius-SPD nach den Wahlen zusammenarbeiten als mit Olaf Scholz. Das Verhältnis zwischen Merz und Scholz: komplett zerrüttet. Der Union wäre eine Groko 2.0 lieber als eine Schwarz-Grüne Koalition – auch darauf bereite man sich intern bereits vor.
