Unter der Ampel-Regierung konnte Boris Pistorius das neue Wehrpflichtmodell noch nicht einführen, jetzt möchten Union und SPD das Vorhaben umsetzen. Dass es bei einem zunächst freiwilligen Wehrdienst bleibt, wie es bislang geplant und auch im Koalitionsvertrag festgehalten ist, wollte Pistorius bei einer Rede am Mittwoch im Bundestag dann aber nicht versprechen.
„Ich sage ganz bewusst und ehrlich, die Betonung liegt auch auf zunächst, falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können“, erklärte der SPD-Politiker. Damit unterstrich der Verteidigungsminister eine Warnung, die er bereits im April gegenüber dem Spiegel geäußert hatte: Zwar gehe er davon aus, dass genügend Freiwillige für den Dienst gewonnen werden, sollte das aber „eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen“.
Auch nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags und der Vereidigung der Bundesregierung hält Pistorius jetzt an dieser Auffassung fest. Union und SPD hatten sich in ihrem Regierungspapier darauf geeinigt, „einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, einzuführen. Was „zunächst“ bedeutet, bleibt offen – auch Pistorius nannte am Mittwoch keine Kennzahl für die Abschaffung der Freiwilligkeit.
Der SPD-Politiker betonte im Bundestag lediglich, im Moment gebe es „zu wenig Personal für das, was unsere Streitkräfte leisten müssen“. Dahingehend werden Union und SPD „die Personallage mittel- und langfristig so verbessern, dass die Bundeswehr durchhaltefähig aufgestellt ist für den Heimatschutz und für die Bündnisverteidigung“.
Ein Schwellenwert lässt sich aus dem Ziel ableiten, bis 2031 über 200.000 aktive Soldaten zu beschäftigen. Derzeit sind es 180.000, der freiwillige Wehrdienst soll also zu einer Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr führen, durch die in den kommenden sechs Jahren 20.000 Soldaten mehr für den dauerhaften Dienst gewonnen werden können.
Das dafür zum Einsatz kommende System soll sich am schwedischen Modell orientieren. So sollen Männer ab 18 Jahren einen Fragebogen ausfüllen müssen, mit dem das Interesse von möglichen Rekruten geweckt werden soll. Schweden setzt dieses Modell bislang erfolgreich ein und kann jährlich genügend Freiwillige für den Wehrdienst begeistern, weshalb über eine Pflicht gar nicht erst diskutiert werden muss.
