Die geplante Ampel-Regierung in Österreich ist offenbar geplatzt. Das geht aus Berichten österreichischer Medien hervor. Die links-liberalen NEOS wollen demnach aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖPV und SPÖ austreten.
Bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 hatte die rechts-konservative FPÖ mit 28,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Alle Parteien – auch die konservative ÖVP (26,3 Prozent), die bereits eine Regierung mit der FPÖ gebildet hatte – hatten zunächst ein Bündnis wegen des Parteichefs Herbert Kickl ausgeschlossen.
ÖVP, FPÖ (21,1 Prozent) und NEOS (9,1 Prozent) wollten ein Dreier-Bündnis nach dem Vorbild der deutschen Ampel-Regierung bilden, was nun gescheitert ist. In Österreich wurde sie „Zuckerl-Koalition“ genannt.
Beate Meinl-Reisinger hat mit ihrem NEOS-Verhandlern die Gespräche beendet. Am Freitag sprach sie bei einer Pressekonferenz davon, mit „am Rücken zusammengebunden Händen“ verhandelt zu haben. Hauptgrund für das Ende der Verhandlungen: die Sozialdemokraten. Die Roten hätten „mehr rückwärts als vorwärts“ verhandelt, weshalb man keinen Platz für echte Reformen sehe. „Wir haben von Tag eins weg mit Energie verhandelt, wir wollten mehr als das Nötige schaffen“, so Meinl-Reisinger.
