Österreich versinkt im innenpolitischen Chaos!
Nach dem überraschenden Ausstieg der liberalen NEOS aus den Koalitionsverhandlungen für eine Dreierkonstellation – die sogenannte „Austro-Ampel“ – steht die Volkspartei (ÖVP) unter Kanzler Karl Nehammer vor einem Scherbenhaufen.
Der Ruf nach einem personellen und strategischen Neuanfang wird lauter. Und ein prominenter Name taucht dabei immer wieder auf: Sebastian Kurz.
Österreichs Kanzler Karl Nehammer (52)
Am Freitag ist der Versuch zur Bildung einer neuen Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS schlagartig zerbrochen. Die liberalen NEOS um Beate Meinl-Reisinger erklärten die wahnwitzigen Steuerpläne der SPÖ unter Andreas Babler zum „Deal Breaker“ und läuteten damit das vorzeitige Ende der Koalitionsverhandlungen ein. Für diesen mutigen Schritt ernten die NEOS zur Stunde viel Applaus. Und die unangenehme Frage bleibt: Wäre ÖVP-Kanzler Nehammer bereit gewesen, die rote Umverteilungspolitik mitzutragen, nur um seine Macht zu sichern?
Zum Hintergrund: Österreich schiebt einen riesigen Berg an Schulden vor sich her. Die SPÖ wollte das mit Vermögens- und Erbschaftssteuern bekämpfen. Ein No-Go für NEOS.
Beate Meinl-Reisinger von NEOS
Die Absage der NEOS hat nicht nur das Ende der Koalitionsgespräche besiegelt, sondern auch Nehammers Position schwer beschädigt. Sein politisches Geschick wird infrage gestellt, ebenso wie die Zukunft der ÖVP, die zuletzt unter schlechten Umfragewerten und Wahlniederlagen litt. Die Forderungen nach einem personellen Wechsel kommen nun aus allen Ecken der Partei – von der Basis bis zu den mächtigen Länderorganisationen.
Inmitten dieses Chaos rückt ein Mann wieder ins Rampenlicht, der bereits mehrfach bewiesen hat, dass er die politische Bühne Österreichs beherrscht: Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Von seinen Unterstützern wird er als jemand gesehen, der die ÖVP aus der Krise führen könnte – eine Aufgabe, die derzeit niemand anderem zuzutrauen scheint. Kurz’ Erfolge in der Vergangenheit und sein Aufstieg zum erfolgreichen Unternehmer haben seinen Ruf als Führungspersönlichkeit gestärkt.
Ex-Kanzler Kurz könnte das Polit-Chaos in Österreich für ein Comeback nutzen.
Doch wie realistisch ist ein Comeback von Kurz? Insider berichten, dass in seinem Umfeld über eine eigenständige Liste nachgedacht wird, sollte es zu Neuwahlen kommen. Ein solches Szenario wäre eine schwere Belastungsprobe für die ÖVP. Kurz genießt nicht nur innerhalb der Partei hohe Zustimmung, sondern auch bei Teilen der Wählerschaft anderer Parteien. „Mit einer eigenen Liste würde Kurz der ÖVP enorm schaden“, meint ein hochrangiger Parteivertreter gegenüber NIUS.
Beobachter spekulieren, dass die SPÖ ihren ehemaligen Parteichef und Kanzler Christian Kern ins Rennen schicken könnte, um drohende weitere Verluste zu verhindern. Die Frage ist jedoch, ob die ÖVP unter Nehammer oder einem anderen Kandidaten gegen eine revitalisierte SPÖ und ganz besonders gegen eine erstarkte FPÖ unter Herbert Kickl bestehen kann.
Ex-Kanzler Christian Kern im Jahr 2017
Für viele in der ÖVP scheint die Antwort klar: Nur Kurz könnte die Partei vor dem Abrutschen in die politische Bedeutungslosigkeit bewahren. Ein Comeback von Sebastian Kurz wäre nicht nur ein spektakuläres Kapitel in der Geschichte der österreichischen Innenpolitik, sondern könnte auch die Weichen für die gesamte politische Landschaft Österreichs neu stellen.
