Österreich bekommt Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos

In Österreich haben sich die ÖVP, die SPÖ und die Neos auf eine Regierungskoalition geeinigt. Dies teilten die drei Parteien am Donnerstag mit. Das Land bekommt damit erstmals eine Dreiparteien-Koalition. Die Details der Vereinbarung sollen um 11:00 Uhr bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

„In den vergangenen Tagen wurde rund um die Uhr an einem gemeinsamen Programm gearbeitet“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Am Freitag kommen die Gremien von SPÖ und ÖVP zusammen, die liberalen Neos lassen ihre Mitglieder am Sonntag über die Koalitionsvereinbarung abstimmen. Am Montag könnte die neue Regierung vereidigt werden.Nach der Nationalratswahl am 29. September 2024 hatte man bereits ein solches Bündnis angestrebt, doch die Verhandlungen scheiterten zunächst. Daraufhin führte die ÖVP Gespräche mit der rechtskonservativen FPÖ, die bei der Wahl stärkste Kraft geworden war, jedoch aufgrund ihrer Isolation keine eigene Regierung bilden konnte.

Die Gespräche zur Regierungsbildung in Österreich verliefen erfolgreich.

Medienberichten zufolge plant die sogenannte „Ampel“-Koalition strengere Asylregeln, etwa eine mögliche Aussetzung des Familiennachzugs und die Einrichtung von „Rückkehrzentren“ für abgelehnte Asylsuchende. Außerdem sollen Smartphones an Schulen verboten und Ganztagsschulen verstärkt gefördert werden.