Özoguz wird nicht mehr Bundestags-Vizepräsidentin

SPD-Politikerin Aydan Özoğuz wird nicht erneut als Bundestagsvizepräsidentin kandidieren, wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfuhr. Grund dafür ist mangelnder Rückhalt für sie innerhalb ihrer eigenen Fraktion. Özoğuz hatte diesen wichtigen Posten seit 2021 inne. Besonders ein antiisraelischer Post in ihrer Instagram-Story sorgte deutschlandweit für Entsetzen.

In ihrer Instagram-Story teilte die Politikerin einen Beitrag der pro-palästinensischen Aktivistengruppe Jewish Voice for Peace. Darauf ist ein Foto eines Brandes im Libanon zu sehen, bei dem mehrere Zivilisten ums Leben kamen. Hisbollah- und Palästinensergruppen machen einen israelischen Angriff dafür verantwortlich, während die israelische Armee von einer zweiten Explosion spricht, die möglicherweise durch ein verstecktes Hisbollah-Munitionslager ausgelöst wurde. Das Foto ist mit: „This is Zionism“ (zu Deutsch: Das ist Zionismus) betitelt. Jewish Voice for Peace ist eine radikal israelfeindliche Organisation, deren US-Gruppen sich teilweise mit der Hamas solidarisieren.

Wen die SPD statt Özoğuz als Bundestagsvizepräsident nominieren wird, ist unklar. Diverse Namen prominenter SPD-Politiker wie Mützenich, Esken oder Faeser werden gehandelt. Die aktuell amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat bereits vor der Bundestagswahl ausgeschlossen, dass sie Vizepräsidentin werden würde, sollte sie nicht erneut Bundestagspräsidentin werden.

Eindeutiger hingegen ist, wer Nachfolgerin der noch amtierenden Bundestagspräsidentin wird. Die Unionsfraktion, die als stärkste Fraktion Anrecht auf den Posten hat, wird aller Voraussicht nach Julia Klöckner vorschlagen. Offiziell bestätigt ist dies jedoch noch nicht. Neben Klöckner wurde auch der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet für den Posten gehandelt. Er scheiterte jedoch an dem Veto der CSU.

Gewählt werden der Bundestagspräsident sowie seine Stellvertreter bei der Konstituierung des Bundestags, die voraussichtlich am 25. März stattfindet. Jede Fraktion hat laut Geschäftsordnung Anrecht auf einen Vizepräsidenten, der vom Bundestag gewählt werden muss, um sein Amt antreten zu können. Bisher fielen bei den Wahlen zum Vizepräsidenten des Bundestags stets alle AfD-Kandidaten durch, sodass die Partei noch nie einen Vizepräsidenten gestellt hat.