Karen Duve hat schon 2016 in ihrem Roman Macht die Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) vorhergesagt. Es ist eine Dystopie: Feministinnen regieren, lassen die Gewalt der Islamisten gleichgültig eskalieren und beschneiden stattdessen die Bürgerrechte. Duves Innenministerin trägt nicht den Namen Nancy Faeser (SPD) – aber all deren Wesenszüge.
Die Deutschen haben an diesem Sonntag Olaf Scholz abgewählt. Der 66-Jährige geht in die Geschichte ein als einer der Drei-Jahres-Kanzler. Wobei die anderen immerhin eine gute Bilanz vorweisen können. Ludwig Erhard (CDU) zwar nicht als Bundeskanzler, aber als Deutschlands wichtigster Wirtschaftsminister. Und Kurt Georg Kiesinger (CDU), der mit der Großen Koalition Deutschlands Finanzen und Wirtschaft konsolidierte, bis der Partner SPD gemeinsam mit der FDP eine eigene Mehrheit zustande brachte.
Olaf Scholz war vor 2021 Finanzminister unter Angela Merkel (CDU). Als solcher setzte er auf den „Wumms“ – also den Bürgern viel Geld abnehmen und einen Teil davon mit der Gießkanne zurückgeben, in der Hoffnung, damit die Wirtschaft anzukurbeln. Das klappte nicht. Die Wirtschaft schrumpfte 2023 und 2024. Und Scholz’ Antwort darauf? Der „Doppelwumms“. Scholz war als Kanzler ein Sprücheklopfer, der, wenn es nicht klappte, mit noch größeren Sprüchen reagierte.
Und wirklich nichts klappte in den gut drei Jahren seiner Regierung: Mit dem Ukraine-Krieg rief er die „Zeitenwende“ aus. Doch das blieb Sprücheklopferei. Zwar gab es 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr – Schulden, die Scholz „Sondervermögen“ nannte. Eigentlich war das Geld gedacht, um die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr zu verbessern. Doch schon bald musste Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Teile der Schulden nehmen, um die laufenden Kosten zu begleichen.
Um 25 Prozent hat Scholz’ Regierung innerhalb eines Jahres das Bürgergeld erhöht – in Zeiten eines vermeintlichen „Arbeitskräftemangels“. Mit diesem verteidigt der Kanzler die unbegrenzte Einwanderung. Sowohl bei den Empfängern des Bürgergeldes als auch in den Statistiken schwerer Straftaten sind die Einwanderer überrepräsentiert.
In Sachen Einwanderung schwankt Scholz wie ein Rohr im Wind. Mal verspricht er Abschiebungen „im großen Stil“, um den Zorn der Bürger, aber auch der sozialdemokratischen Landräte und Bürgermeister zu besänftigen. Dann setzt er sich an die Spitze der Inszenierung eines staatlich teilfinanzierten Journalisten-Kollektivs, das in einer Mischung aus Theaterstück und „dreckiger Lüge“ ein privates Treffen zur Wannseekonferenz 2.0 ummodelt. Der Kanzler persönlich geht bei den Kundgebungen der staatlich finanzierten „Zivilgesellschaft“ mit, die das neue Dritte Reich beschwören und die Horrortaten der Nationalsozialisten somit verharmlosen.
Scholz ist gegen Rechts. Das ist sein wichtigstes Thema. Oft sein einziges. Auch weil er inhaltlich einfach nichts zu bieten hat. Seine Bilanz ist katastrophal und kann nur in Schlagworten wiedergegeben werden: die forcierte Deindustrialisierung, der explodierende Anstieg der Sozialkosten, der Anstieg der Arbeitslosigkeit trotz „Arbeitskräftemangels“, das Selbstbestimmungsgesetz, das das Aussprechen von Wahrheiten unter Strafe stellt, der Paragraf 188, der Kritik an Politikern zur Majestätsbeleidigung macht, die Fortsetzung der Pandemie, als sie andernorts schon für beendet erklärt wurde, eine allgemeine Impfpflicht, die im Bundestag zwar scheitert, aber dort Scholz’ Stimme erhält, eine nicht verteidigungsfähige Armee, ein Kanzler, der nie den Vorwurf losgeworden ist, in den Cum-Ex-Skandal verwickelt zu sein, eine Polizei, die Bürger verfolgt, die die Regierung kritisieren – aber nicht mitbekommt, wenn ein Araber hundertmal einen Anschlag ankündigt. Bis er schließlich auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt tatsächlich im Wunsch zu töten in Menschen reinfährt.
Mannheim, Solingen, Magdeburg, München und zuletzt Berlin, Holocaust-Mahnmal – das sind die Stationen der Abschiedstour von Olaf Scholz. Einwanderer versuchen mittlerweile monatlich, „Ungläubige“ zu töten, die sie nicht einmal kennen. Scholz bemüht dabei immer wieder die hohlen Worte von der Spaltung der Gesellschaft, die er verhindern wolle. Hohl, weil er ein Fünftel der deutschen Wähler hinter einer „Brandmauer“ aussperren will. Hohl, weil die, die er integrieren will, einen immer höheren Blutzoll verlangen.
Scholz sagt von sich selbst, dass er seine Minister nicht führen wolle. Er lasse sie machen und schaue sich die Ergebnisse an. Entsprechend chaotisch verläuft seine Bilanz. Mal traurig, mal lustig ist, wie krass die Fremd- und Eigenwahrnehmung im Fall des Kurzzeitkanzlers auseinandergehen. Scholz selbst hält sich für genial und alle anderen für unwürdig. Aber er ist nur ein Klempner der Macht – einer, der ohne Werkzeug zur Arbeit kommt und der ein Loch in der Leitung nach dem anderen versucht, mit dem Finger zuzuhalten, bis das Bad komplett unter Wasser steht. Unter Friedrich Merz will Scholz nicht Minister werden – also ist seine politische Laufbahn irgendwann im April oder Mai beendet.
Duve hat Recht behalten. Scholz wurde Kanzler. Das haben viele – darunter eingeschworene Sozialdemokraten – nicht einmal geglaubt, als ihn die SPD-Vorsitzende Saskia Esken 2020 zum Kanzlerkandidaten machte. Er schaffte es, weil CDU und Grüne 2021 mit Armin Laschet und Annalena Baerbock zwei unglaublich unfähige Gegenkandidaten ins Rennen schickten. Und Duve hat noch einmal Recht behalten: Scholz’ Kanzlerschaft wurde zur Dystopie. Die Wirtschaft geht den Bach runter, und die älteste und größte Demokratie der Welt, die USA, warnen nach drei Jahren Scholz: Wenn Deutschland weiter so gegen seine Bürger vorgehe und die Meinungsfreiheit abschaffe, könne man nicht mehr Partner sein. Das ist das vernichtendste Urteil, das über Scholz gesprochen werden kann.
