Der Bundestag ist manchmal auch nur ein Marktplatz. Zu Wahlkampfzeiten werden im Hohen Haus Reden gehalten, die ausschließlich ein Ziel haben: das Publikum von der eigenen Partei zu überzeugen.
Die aktuelle Folge „Kissler Kompakt“ sehen Sie hier:
Drei Stunden lang gab es nun solche Marktplatzreden zu bestaunen. Die letzte Gelegenheit, das Wort vor den Wahlen zu ergreifen, nutzten alle Spitzenkandidaten. Dabei zeigte sich: Olaf Scholz und Robert Habeck sind Männer von gestern.
Als das Fernsehen noch keine digitale Konkurrenz hatte, hieß eine der erfolgreichsten Vorabendserien „Western vom gestern“. Im körnigen Bild, ganz ohne Farben, kämpften Männer um Gerechtigkeit und den eigenen Ruf. Nostalgie pur.
Daran musste ich beim Blick in den Reichstag denken. Scholz und Habeck schlugen vergangene Schlachten und redeten in veralteten Phrasen. Beabsichtigt war das Gegenteil. Der Kanzler und sein grüner Herausforderer wollten als Sendboten der Zukunft erscheinen. Das ging gründlich schief.
Wie nämlich sieht die Ausgangslage aus? Die SPD schafft es in keiner Umfrage, die 15-Prozent-Marke deutlich zu überschreiten. Olaf Scholz wird, wenn kein Wunder geschieht, der Sozialdemokratie ihr historisch schlechtestes Ergebnis einbringen.
Wenn der Kandidat Scholz ans Pult tritt, steht da der gescheiterte Kanzler einer trudelnden Partei. Er spricht für eine Minderheit unter den Wählern, eine Minderheit im Volk. Das hält Scholz nicht davon ab, als Mann von gestern so zu tun, als wäre die SPD noch immer eine große Volkspartei – und als hätte er, Scholz, die gesamte Mitte der Gesellschaft hinter sich.
Was die „ganz große Mehrheit in Deutschland“, in deren Namen zu sprechen Scholz vorgibt, tatsächlich will, sagen alle Umfragen: eine andere Regierung, eine Regierung ohne Scholz. Die „ganz große Mehrheit in Deutschland“ will auch eine andere, eine robustere Migrationspolitik. Scholz lobt sich unentwegt dafür, die strengsten migrationspolitischen Gesetze auf den Weg gebracht zu haben. Doch die Erfolge sind bescheiden.
Friedrich Merz hielt Scholz jene 800 000 neuen Asylbewerber vor, die unter der Scholz-Regierung ins Land geströmt sind. Die Scholz-Politik überzeugt die Wähler nicht, und nur die Wähler sind der Souverän. Der Kanzler hat nicht das Recht, als Regierungschef zu entscheiden, wo sich die Mehrheit und wo sich die Mitte befindet. Und die SPD hat sich sowohl durch ihre Politik als auch durch ihren Absturz bei den Wahlen aus der Mitte entfernt.
Die „ganz große Mehrheit in Deutschland“ wünscht sich auch eine andere Wirtschaftspolitik. Ein Wirtschaftsminister, der sein Land in die Rezession führte, ist gescheitert. Robert Habeck will deshalb über Wirtschaft gar nicht mehr reden. Er redet nur von der Zukunft – auch das ist ein gestriger Zug.
Habeck meint noch immer, man könne Menschen mit dem Schlummertrunk des Zukünftigen zum Vergessen des Gegenwärtigen bringen. Habeck will ein Jules Verne der Politik sein, weil er es nie zu einem Ludwig Erhard bringen wird. Er fordert darum Mut zur Zukunft, und Zukunft bedeute Klimaschutz.
Das klingt gut – und ist doch der Sound von gestern. Was wir wirklich brauchen, ist ein Wirtschaftsminister, der sich im Hier und Heute auskennt – und sich nicht als Pfadfinder in ferne Galaxien begreift. Was Deutschland wirklich braucht, ist ein schonungsloser Blick auf die gegenwärtigen Probleme – und kein Ausgreifen auf eine naturgemäß unbestimmte Zukunft.
Natürlich: Wer für den Schlamassel der Jahre 2024 und 2025 verantwortlich ist, redet lieber über das Verbrenner-Aus ab 2035 oder Klimaneutralität im Jahr 2045. Es sind Ausweichmanöver in eigener Sache und zu durchsichtigen Zwecken.
Die Zeichen der Zeit haben Scholz und Habeck nicht erkannt. Sie wollen nicht wahrhaben, dass die Zeiten sich geändert haben und dass nun ein knallharter Realismus gefragt ist, kein Klammern an alte Träume. Olaf Scholz und Robert Habeck sind Männer von gestern.
