Peer Steinbrück möchte Olaf Scholz nicht beurteilen: „Will doch kein Parteiausschlussverfahren an den Hals kriegen!“

vor 5 Monaten

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Bei Markus Lanz sprach SPD-Urgestein Peer Steinbrück mal wieder Klartext – und deutete an, was er von Olaf Scholz hält: nämlich etwas, wofür man ihn aus der Partei werfen könnte.

Peer Steinbrück ist dafür bekannt, keine Floskeln zu verbreiten. Der SPD-Mann (unter anderem Ex-NRW-Ministerpräsident, Ex-Bundesfinanzminister und Ex-Kanzlerkandidat) stellte sich gestern in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ den bohrenden Fragen des Moderators. Das Gespräch kam auch auf den Kiew-Besuch des Bundeskanzlers, den Steinbrück „für richtig“ hielt. Dieser sei kein Wahlkampf-Manöver gewesen, man könne den Kanzler ja nicht zur Passivität verurteilen. „Dann müsste der Bundeskanzler morgens im Bett bleiben und dürfte gar nichts mehr tun.“

Den Wackel-Kurs des Kanzlers (einerseits Unterstützung der Ukraine, andererseits keine Taurus-Lieferungen, dafür Gespräche mit Putin) wollte er allerdings nicht mittragen: Steinbrück ist ein Befürworter der Taurus-Lieferungen. Von Lanz gefragt, „Und wie erklären Sie sich, dass der amtierende Kanzler das nicht macht?“, meinte der Genosse: „Das kann ich Ihnen nicht beantworten, weil ich nicht der amtierende Kanzler bin!“

Unweigerlich sprach Lanz auch die Frage der Kanzlerkandidatur an und brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der nach Umfragen unbeliebte Scholz kandidiere, statt Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vortritt zu lassen, der ganz oben rangiert. Steinbrück: „Es werden nicht unbedingt in Deutschland diejenigen gewählt, die in den Beliebtheits-Charts gerade ganz oben sind. Die Erfahrung habe ich übrigens auch schon mal gemacht.“ Wohl eine Anspielung auf die Bundestagswahl 2013, die er haushoch gegen Angela Merkel und die CDU verlor. Steinbrück war außerhalb der SPD populärer als in der eigenen Partei.

Der Unternehmer Martin Richenhagen, der mit in der Runde saß, sekundierte Lanz:. „Was will Scholz eigentlich? Fehlt ihm eigentlich jegliche Selbsterkenntnis und warum klammert er sich so an diesen Job? Er müsste doch gemerkt haben, dass er es nicht kann. Dann hätte er doch sagen können: Wenn ich es nicht kann, dann muss ich jetzt mal überlegen, wie kann ich meinen besten Mann in diese Position bringen?“

Steinbrück trocken: „Nein, das setzt eine Art von Selbstreflexion voraus, die Sie gar nicht unterstellen können.“ Der SPD-Politiker wetterte weiter: „Er sieht sich nicht als denjenigen, der es nicht kann. Sondern er sieht sich als denjenigen, der es besser kann“.

Peer Steinbrück: „Scholz sieht sich als denjenigen, der es besser kann.“

„Kann er es besser?“, wollte Lanz wissen. Peer Steinbrück energisch: „Ich verteile doch jetzt keine Zensuren für den Spitzenkandidaten einer Partei, der ich angehöre! Das können Sie ja nicht erwarten, wenn ich kein Parteiausschlussverfahren an den Hals kriegen will!“

Tatsächlich fremdelte Steinbrück schon oft mit seiner Partei, sagte anderthalb Jahre nach der verlorenen Bundestagswahl im Spiegel, er bereue seine Kandidatur von 2013, habe falsch eingeschätzt, „wie ich als nicht unbedingter Messdiener parteipolitischer Wahrheiten zusammen mit meiner Partei einen solchen Wahlkampf erfolgreich gestalten kann“.

Immerhin hatte er damals 25,7 Prozent eingefahren – ein Ergebnis, von dem die Sozialdemokraten heute nur träumen können.

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