Seit inzwischen drei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine. Nun erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass er sich unter bestimmten Bedingungen vorstellen könne, deutsche Truppen in die Ukraine zu entsenden. Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe erklärte er: „Eins will ich klarstellen: Solange der Krieg nicht beendet ist, wird es keine deutschen Soldaten auf ukrainischem Boden geben.“ Jedoch sagte der Verteidigungsminister auch: „Die Frage stellt sich, wenn es einen Waffenstillstand oder einen Frieden geben sollte – und wenn klar ist, wie der aussieht.“
Hier sei es aus derzeitiger Perspektive überhaupt nicht ersichtlich, ob Maßnahmen wie eine Demarkationslinie, eine Pufferzone oder eine von Friedenstruppen gesicherte Zone eingerichtet werden. „Es ist noch zu vieles offen, um hier eine Aussage zu treffen“, so der Verteidigungsminister. Zudem liege die schlussendliche Entscheidung über die Stationierung von Truppen der Bundeswehr im Ausland ohnehin beim Parlament. „Aber klar ist wohl: Deutschland könnte als größtes NATO-Land in Europa und größte Volkswirtschaft in Europa nicht unbeteiligt an der Seite stehen“, so Pistorius.
Ein Frieden liege derzeit jedoch noch in weiter Ferne, meint der Bundesverteidigungsminister. Putin lasse nicht erkennen „auch nur das geringste Interesse an Verhandlungen“ zu haben. Derzeit ziele Putin wohl auf den Abschluss eines Diktatfriedens. „Es darf aber keinen Waffenstillstand über die Köpfe der Ukraine hinweg geben. Die Ukraine braucht einen Frieden in Freiheit, so Boris Pistorius.“ Unter den NATO-Staaten war kürzlich die Debatte über die Entsendung von Truppen in die Ukraine entbrannt.
Auslöser hierfür waren Äußerungen des französischen Ministerpräsidenten Emmanuel Macron. Dieser sprach öffentlich über die Möglichkeit, Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken. Bei einem Treffen in Paris soll der designierte US-Präsident Donald Trump Reuters zufolge hingegen deutlich gemacht haben, dass die Vereinigten Staaten keine Soldaten für einen solchen Einsatz bereitstellen würden. Außenministerin Annalena Baerbock signalisierte hingegen, dass die Entsendung von Truppen denkbar sei.
