Putin reist nicht nach Istanbul – beginnen dennoch heute Friedensverhandlungen?

In Istanbul sollen an diesem Donnerstag Verhandlungen über einen Waffenstillstand beginnen – Russlands Präsident Putin wird allerdings nicht teilnehmen, das teilte das russische Präsidialamt mit. Auch ansonsten wird für die russische Seite lediglich die zweite Reihe teilnehmen, auch Außenminister Lawrow wird nicht anreisen. Stattdessen kommen der stellvertretende Außenminister Galusin, der Chef der Hauptdirektion des Generalstabs der Armee Kostjukow und der stellvertretende Verteidigungsminister Fomin. US-Präsident Trump sagte seine Teilnahme in Folge ab, zuvor hatte er in Aussicht gestellt, dass er kommen würde, falls auch Putin da sein würde. Außenminister Rubio wird allerdings an den Gesprächen teilnehmen. Auch Präsident Selenskyj kündigte erneut an, in die Türkei reisen zu wollen.

Die Frage, wie realistisch die weiteren Gespräche sein können, ist offen. Es war am Wochenende Putin, der die Gespräche ins Spiel gebracht hatte – statt einer Einigung auf einen sofortigen Waffenstillstand, wie ihn zuerst Trump und dann auch Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich und Polen am Wochenende gefordert hatten. Selenskyj ging auf Putins Angebot ein, auch um Trump zu demonstrieren, dass er für seinen Friedensplan offen ist.

Zuletzt wollte Trump mit einem Friedensplan beide Seiten zu einer schnellen Beendigung des Krieges drängen – dieser sah neben einem sofortigen Waffenstillstand unter anderem vor, dass die Krim von den USA als russisch anerkannt wird und Russland seine besetzten Gebiete fast vollständig dauerhaft kontrollieren kann. Konkrete Sicherheitsgarantien für die Ukraine waren nicht vorgesehen. Der Plan scheiterte zuletzt an der Ablehnung des Kremls, nachdem Selenskyj nach massivem Druck aus Washington bereit schien, darauf einzugehen.

Eigentlich hatten die europäischen Staatschefs „massive“ neue Sanktionen gegen Russland angedroht, falls am Montag keine Waffenruhe in Kraft tritt – doch davon war dann keine Rede mehr. Mit dem neuen Sanktionspaket wartet man jetzt die Gespräche in Istanbul ab. Dabei ist das Sanktionspaket nicht wirklich erheblich – 200 weitere Schiffe würden unter Embargo gestellt werden, und auch Staatsanwälte, die sich an Prozessen gegen die Opposition beteiligt haben, sollen unter Sanktionen gestellt werden.

Die Frage ist weiterhin, wie Trump jetzt reagiert. Nachdem es zunächst zu massivem Streit zwischen Europa und den Vereinigten Staaten gekommen war, ist davon keine Rede mehr. Die wichtigsten europäischen Staaten suchen aktuell demonstrativ die Nähe zu Trump, gleiches gilt für Selenskyj. Am Wochenende hatte man sich auf eine gemeinsame Linie verständigt, inwiefern diese noch gilt, hängt in der Luft.