Queere Gaza-Demonstration nach Gewalteskalation und antisemitischen Parolen aufgelöst

Die propalästinensische „Internationalist Queer Pride for Liberation“-Demonstration in Berlin, die am gestrigen Samstag parallel zum Christopher Street Day stattfand, wurde von der Polizei aufgelöst. Zu der Auflösung der Demonstration, die sich insbesondere mit der Lage in Gaza befasste, kam es, weil aus der Demonstration heraus Polizisten angegriffen und antisemitische Parolen gerufen wurden.

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Die traurige Bilanz der Demonstration, an der rund 10.000 Teilnehmer teilnahmen, umfasst 17 verletzte Polizisten und 57 Festnahmen. Aus der Demonstration heraus wurden Polizisten gezielt mit Fahnenstangen angegriffen und mit Flaschen beworfen, so die Polizei. Außerdem soll es zu Attacken mit Farbbeuteln gekommen sein.

Obwohl die Polizei die Versammlungsleitung aufforderte, auf die Demonstranten einzuwirken, die Angriffe und antisemitischen Parolen zu unterlassen, gelang dies nicht. Als Konsequenz daraus entschied sich die Polizei, die Versammlung vorzeitig aufzulösen. Zum Zeitpunkt der Auflösung gegen 20 Uhr befanden sich die Demonstranten in der Nähe des Kottbusser Tores. Eigentlich sollte die Demonstration am nur rund 600 Meter entfernten Oranienplatz um 21 Uhr enden.

Die Demonstranten forderten einen „antikolonialen, antirassistischen, antikapitalistischen Freiheitskampf“ und Solidarität für Palästina. Auf der Demonstration selbst wurden etliche Palästina-Fahnen geschwenkt. Vereinzelt trugen Teilnehmer Kufiya, die sogenannten Palästinensertücher. Doch nicht alle Berliner waren mit der Demonstration einverstanden. Vereinzelt waren Personen mit Israelflaggen am Straßenrand als Gegenprotest positioniert.

Gegenüber Welt TV erklärte Berlins regierender Bürgermeister bereits vor dem Start der Demonstration, dass die Polizei hart eingreifen wird, wenn es zu Straftaten kommt. „Da, wo Antisemitismus, wo Gewalt gegen Polizeikräfte angewendet wird, wird die Polizei robust und konsequent mit ganzer Unterstützung des regierenden Bürgermeisters einschreiten“. Schon bei vergangenen Demonstrationen griff die Polizei immer wieder hart durch, was bei den Demonstranten für Unmut sorgte.