Rassismus gegen Weiße gibt es nicht, behauptet die linke Aktivisten-Truppe „HateAid“ – und kassiert dafür wütende Entgegnungen in den sozialen Netzwerken. Zahlen der Bundesregierung beweisen: Allein in diesem Jahr gab es bereits 207 deutschfeindliche Straftaten. In den vergangenen Jahren war die Zahl der deutschfeindlichen Straftaten deutlich gestiegen.
Bis zum Stichtag 17. September haben die Landeskriminalämter 207 Straftaten erfasst, die dem Deliktsbereich „Deutschfeindlich“ zugeordnet werden konnten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervor. Bei 24 dieser 207 Straftaten handelte es sich demnach um Gewaltdelikte. „Zu den konkreten Ursachen der deutschfeindlichen Straftaten kann die Bundesregierung keine Angaben machen“, heißt es in der Antwort aus dem Innenministerium von Nancy Faeser (SPD). Die Ermittlungskompetenz liege bei den Ländern.
Die Zahlen stammen aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD).
In den vergangenen Jahren war die Zahl der deutschfeindlichen Strattaten stark gestiegen – von 132 Delikten (2019), auf 222 (2020), 209 (2021), 340 (2022) und 337 (2023). Nach jetzigem Stand (17. September) sind die Zahlen also leicht rückläufig.
Am Freitag hatte ein Video des linken Vereins „HateAid“ für Aufsehen in den sozialen Netzwerken gesorgt. Darin hatte eine Sprecherin erklärt, dass es einen Rassismus gegen Weiße nicht gebe. Sie sprach von einem „Mythos des umgekehrten Rassismus“. „Im Gegensatz zu BIPoC – also Black, Indigenous und People of Color – werden weiße Menschen nicht systematisch diskriminiert“, führte sie aus. Rassismus sei mehr als Diskriminierung, sondern eine „Ideologie der Ungleichheit“.
Hintergrund dieser These ist eine seit Jahren von linken Lobbyvereinen angetriebene Umdeutung des Rassismusbegriffs. Rassismus wird nicht mehr ausschließlich individuell verortet, das heißt von Mensch zu Mensch, sondern einem System „weißer Vorherrschaft“ zugeschrieben.
Der Verein „HateAid“ kassierte in den vergangenen Jahren aus dem Bundesministerium der Justiz und dem Familienministerium über 5 Millionen Euro an Steuergeld. Bekannt wurde die Organisation vor allem durch die Unterstützung von prominenten Politikern bei ihren Prozessen gegen „Hasskommentare“.
Laut einer INSA-Umfrage, die NIUS im Mai beauftragt hatte, glauben fast zwei Drittel der Bevölkerung (65 Prozent), dass es nicht nur einen Rassismus gegen Schwarze, sondern auch einen Rassismus gegen Weiße gibt. Eine Minderheit von 22 Prozent lehnt diese Vorstellung ab.
