Regierungserklärung von Kanzler Merz: „Wenn man nicht viel erwartet, dann kann man auch nicht enttäuscht werden“

Neu-Kanzler Friedrich Merz hielt am Mittwoch seine erste Regierungserklärung vor dem Bundestag ab. Der stellvertretende NIUS-Chefredakteur Björn Harms, NIUS-Reporter Julius Böhm und Moderator Alex-Purrucker ordneten die rund 45-minütige Ansprache am Donnerstag bei NIUS Live ein. Von Aufbruchsstimmung sei nicht viel zu spüren gewesen, so der Tenor.

Björn Harms hat die Hoffnung offenbar fahren lassen und kommentiert gleich zu Beginn: „Wenn man nicht viel erwartet, dann kann man auch nicht enttäuscht werden.“ Weiter erklärt er: „Ich habe jetzt keine Vision, keine Kraft gesehen in dieser Rede, die ausstrahlen könnte auf die Zukunft.“

In dieselbe Kerbe schlägt NIUS-Reporter Julius Böhm. Er stellt fest, dass es im Wahlkampf eine gewisse Aufbruchsstimmung gegeben habe, Friedrich Merz aber nun einen Wechselkurs eingeschlagen habe: „Er hat sich angepasst und eingeordnet in das Typische, was man kennt – dass man in Regierungserklärungen erst einmal versöhnlich ist und staatstragend alle mitnehmen möchte“, sagt Böhm. „Da fielen scharfe Töne und Ankündigungen raus.“

Für Harms steht fest, dass die Politik mehr und mehr sedierend auf den Bürger wirke. Bei wichtige Themen wie etwa Rente und Migration würde „nur an der Oberfläche gekratzt.“ „Das zentrale Thema der kommenden Jahre und Jahrzehnte ist der demografische Wandel in diesem Land“, sagt Harms. „Wir werden erleben, dass die Asylzahlen ein wenig zurückgehen. Wir werden ein bisschen mehr Abschiebungen haben, aber die grundlegenden Prozesse verändern sich nicht.“

Einen Fortschritt sieht Julius Böhm jedoch – nämlich, dass Merz immerhin zugegeben habe, dass wir einerseits zu viel illegale Migration über den Asylweg zu verzeichnen haben und andererseits zu viele schlecht ausgebildete Migranten, die im Sozialsystem landen. „Den Satz habe ich noch nicht gehört“, erklärt Böhm. Harms hingegen kann dem wenig abgewinnen: „Ich fühle mich immer wieder zurückgesetzt in alte Debatten. Es dreht sich alles im Kreis.“

Die gesamte Sendung NIUS Live:

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