
Die AfD will professioneller und anschlussfähiger werden – Ziel: „Regierungsverantwortung übernehmen“. Das war das Thema bei einer Parteiklausur am Wochenende. Die AfD will neue Wählergruppen erreichen, die Abgrenzung zwischen dem konservativ-bürgerlichen und dem linken Lager verstärken und sich auch von gewissen Kampfbegriffen wie zum Beispiel „Remigration“ trennen – über die Professionalisierung der AfD, die nicht ohne Streit vonstattengeht, debattierten unsere Reporter bei NIUS Live.
Fazit der Klausur: In offiziellen Positionspapieren der AfD taucht das Wort „Remigration“ nicht mehr auf. Björn Harms, stellvertretender Chefredakteur von NIUS, erkennt die Taktik dahinter, doch mahnt: „Man wird das Wort aus der Partei nicht mehr hinausbekommen. Wenn wir über dieses Thema Anschlussfähigkeit reden, dann muss man ja auch immer sehen, dass es einen zweiten Partner gibt, nämlich die Partei, an die AfD Anschluss finden soll. Das ist in dem Sinne nur die CDU.“ Man bereite sich also mit charmanten Worten auf mögliche Koalitionen vor.
Reichelt gibt im NIUS Live Studio eine Prognose ab: „Dieses Wort Remigration wird in den folgenden Wahlkämpfen der AfD keine Rolle mehr spielen.“
Harms widerspricht Reichelt. Er glaubt, dass man zur Umsetzung politischer Themen aus einer Position der Stärke handeln und auch auf Positionen wie etwa „Remigration“ verharren müsse. „Warum sollte die AfD sich einer Partei angleichen, die permanent linke Politik durchzieht?“ fragt Harms.
Reichelt erkennt in dem Vorhaben ein System, was die Grünen in der Vergangenheit ebenfalls angewendet haben: „Die Grünen haben sich quasi aufgehübscht, aufgerüscht – sie sind rein in die Regierung und haben dann in dieser rot-grünen Regierung massiv ihre Themen durchgesetzt. Bis heute erleben wir das: Dosenpfand haben wir bis heute. Das ist von 1998. Jürgen Trittin, der gesagt hat: Nein, nein, ich bin kein Straßenkämpfer mehr. Der Joschka Fischer schmeißt auch keine Steine mehr. Man ist hereingekommen in politische Verantwortung, hat sich unwiderstehlich gemacht und hat dann die eigenen politischen Ziele durchgesetzt.“ Das sei auch der einzige Weg für gesellschaftliche Akzeptanz, denn es werde für die AfD keine absolute Mehrheit geben.