Ricarda Lang mutmaßt über finsteren AfD-Plan von Jens Spahn

Hat Jens Spahn die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf absichtlich eskalieren lassen, um die Bundesregierung zu schwächen und eine Zusammenarbeit mit der AfD zu ermöglichen? Diese Frage warf Ricarda Lang im Podcast-Gespräch mit dem stellvertretenden Bild-Chefredakteur Paul Ronzheimer auf. In ihren Augen gibt es drei Möglichkeiten, wie das Vorgehen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von CDU und CSU zu erklären sei.

Es könnte sein, dass der CDU-Politiker einfach nicht in der Lage ist, die Fraktion zu führen, meinte die ehemalige Grünen-Chefin in dem am Dienstag veröffentlichten Gespräch zunächst. „Das Zweite ist: Er ist ein Spieler, also er spielt mit dieser rechtspopulistischen Wut und denkt, dass er diese Welle surfen kann, sie aber am Ende auch immer wieder unter Kontrolle bekommen kann.“

Langs dritte Idee: „Er arbeitet ganz bewusst auch darauf hin, dass diese Regierung scheitert, um eine andere Koalition, zum Beispiel mit der AfD, möglich zu machen“ und dann könne es für die Demokratie gefährlich werden, so die Grünen-Politikerin. Mit anderen Worten: Lang sieht die Möglichkeit, dass Spahn bei der Debatte um Brosius-Gersdorf bewusst eine Spaltung der Koalition in Kauf nimmt, um einen Schritt in Richtung der AfD zu machen.

Dem Vorsitzenden der Unionsfraktion warf sie vor, er sei „entweder nicht in der Lage oder gar nicht gewillt, Mehrheiten in seiner Fraktion zu organisieren“. Dabei müsste sich die Fraktionsspitze in so einer Situation aber um die Stimmen der eigenen Abgeordneten bemühen. Genau das habe Spahn aber offenbar nicht bewerkstelligen können – dann hätte er im Vorfeld jedoch keine Zusage für die Personalie geben dürfen, so Lang.

Eigentlich sollte Brosius-Gersdorf am Freitag als Bundesverfassungsrichterin gewählt werden, nachdem sie in Absprache mit der Union von der SPD nominiert worden war. Nach zahlreichen Medienberichten über frühere Aussagen von Brosius-Gersdorf zur angeblich verfassungsmäßig gebotenen Einführung einer Impfpflicht während der Corona-Pandemie und zur Frage der Menschenwürde von Ungeborenen kam allerdings Widerstand in der Union auf.

Lang erklärte bei Ronzheimer zu Beginn des Gesprächs, die Ablehnung in der Union sei von Nius und Apollo News initiiert und durch die „haltlose Diffamierung von Frau Brosius-Gersdorf“ im Internet weiter angestachelt worden. Es sei ein „großer Sturm vor allem auch von rechten Medien“ über die SPD-Kandidatin eingebrochen, so die Grünen-Politikerin.

Übergeordnet erklärte sie, rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte würden sich „nichts anderes als Ziel gesetzt haben, als den Konservatismus zu zerstören“. Als Beispiel dafür führte sie die republikanische Partei in den USA und Donald Trump an. „Die Union steht jetzt vor der Entscheidung, ob sie sich dagegen wehrt oder ob sie sich am Ende davon umwerfen lässt und damit selbst zum Totengräber wird statt zum Retter“, resümierte Lang.

Sie gestand allerdings auch ein, dass sich die Grünen bei inhaltlichen Diskussionen in der Vergangenheit zu oft auf rechte Kampagnen berufen haben. Das sei ein „durchsichtiger und nicht wahnsinnig kluger Verteidigungsmechanismus“ gewesen. An ihrer Einschätzung der aktuellen Lage änderte das jedoch nichts.