Im Koalitionsstreit um die Richterwahlen zum Bundesverfassungsgericht hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) für die hochumstrittene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf geworben. Frei sagte im ZDF, Brosius-Gersdorf sei ohne Zweifel eine fachlich „hoch versierte Juristin“. Zudem müssten die Abgeordneten nicht bei jedem einzelnen Thema mit ihr einer Meinung sein. Man arbeite an einer Lösung für eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.
Im Deutschen Bundestag war die Wahl von Brosius-Gersdorf am Widerstand der Union gescheitert. CDU und CSU hatten unter anderem die Haltung der Staatsrechtlerin zum Thema Abtreibung kritisiert. In der Folge wurde die gesamte Abstimmung über drei neue Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht von der Tagesordnung genommen.
Universität Hamburg untersucht Doktorarbeit
Die Universität Hamburg untersucht nun doch Hinweise auf ein mögliches wissenschaftliches Fehlverhalten der Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Zunächst hatte die Universität keine Notwendigkeit gesehen, die Dissertation der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu überprüfen. Nun seien aber begründete Hinweise auf ein mögliches Fehlverhalten eingegangen, bestätigte ein Sprecher.
