Robert Habeck gibt Bundestagsmandat zurück – und will seine „politische Kraft“ woanders „entfalten“

Robert Habeck wird sein Bundestagsmandat zum 1. September aufgeben, wie Bild berichtet. Das geht aus einer Mail hervor, die der Zeitung vorliegt. Der ehemalige Wirtschaftsminister habe „den Sommerferien intensiv nachgedacht, welche politische Kraft ich in den nächsten Jahren wo entfalten kann“, schreibt er. Es sei keine leichte Entscheidung gewesen, aber es sei „die richtige“.

„Ich bin dankbar für die Zusammenarbeit, die wir hatten, und wünsche allen Erfolg und alles Gute für die kommende politische Arbeit.“ Er sei sich sicher, dass sich neue Gelegenheiten für Zusammenarbeit ergeben werden. Außerdem erwähnte er in der Nachricht, dass er ein Interview mit der taz geführt habe, in dem er Weiteres erkläre. In dem Interview sagt er, dass er ins Ausland gehen wolle. Er sagte, dass er Abstand vom Politikbetrieb brauche, auch „um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich weiter zu senden, wie die letzten Jahre“.

Er verwies auf den bekannten Spruch, dass sich eine Tür öffne, wenn eine zugehe. „Ich glaube, man muss auch manchmal eine zuziehen, damit eine neue aufgeht.“ Wegen der Petition, in der 450.000 Menschen Habeck aufforderten, im Bundestag zu bleiben, habe er sich Zeit genommen, seine Entscheidung abzuwägen. „Als Friedrich Merz seine Regierungserklärung vor den Sommerferien gehalten hat, da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten. Etwa: In Zeiten der Krisen muss man die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren“.

Habeck beschreibt, wie er in dem Moment im Bundestag gesessen und geklatscht habe. Das sei witzig gewesen, aber auch „ein Auslachen“. Jedoch solle seine politische Arbeit nicht von Häme geprägt sein, „im Sinn von: Jetzt habt ihr es auch kapiert“. Einige hätten ihm geraten, abzuwarten, weil die schwarz-rote Regierung bald zerbrechen könnte. „Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“, hält Habeck dagegen.

Er werde in den nächsten Jahren an verschiedenen Forschungseinrichtungen im Ausland tätig sein, unter anderem in Dänemark und den USA. Seine Forschungs- und Lehrtätigkeit soll von zwei Fragen geprägt sein: „Wie geht es weiter im Kampf für die liberale Demokratie? Welche Konsequenzen hat die globale Erderwärmung?“ Bereits im Juni hatte Robert Habeck angekündigt, an der University of California, Berkeley lehren zu wollen (Apollo News berichtete). Er könnte eine Vorlesungsreihe zum Thema Krisen halten.