Er will hoch hinaus. Vom Wirtschaftsministerium ins Kanzleramt. Robert Habeck wurde mit 96,48 Prozent auf dem Parteitag der Grünen zum Kanzlerkandidaten gewählt. Dem Meister der Eigenvermarktung, dem volksnahen Mann mit Wuschelkopf könnte aktuell allerdings ein Ereignis gefährlich werden, ihm gar die Kanzlerschaft zerstören: die Schwachkopf-Affäre. Darüber sprachen Julian Reichelt und Waldemar Hartmann am Montagmorgen bei NIUS Live.
„Der Skandal ist für Robert Habeck zur politischen Überlebensfrage geworden“, kommentiert Reichelt. Der Wirtschaftsminister geriet vergangene Woche in die Schlagzeilen, weil er einen Strafantrag eigenhändig unterschrieb, um gegen einen Rentner vorzugehen, der im Netz einen Beitrag teilte, auf dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde. Die Wohnung des in Bayern lebenden Mannes wurde von der Polizei durchsucht, digitale Geräte konfisziert. Es handele sich um „Volksverhetzung“, so die Staatsanwaltschaft Bamberg.
„Das sind Verfolgungsmaßnahmen gegen die eigenen Bürger. Das ist historisch einzigartig“, so NIUS-Reporter Reichelt. Auf dem Parteitag am Wochenende inszenierte sich Habeck als Kämpfer für die Freiheit, aber „genau die Meinungsfreiheit hat er mit Füßen getreten“, wendet Waldi ein. Als er von der ARD im Bericht aus Berlin auf die Strafanzeige angesprochen wurde, habe sich der Minister herausgewunden und den Mann, dessen Wohnung durchsucht wurde, als Rassisten und Antisemiten betitelt. Dabei sei davon in der Anzeige nie die Rede gewesen. „Robert Habeck lügt vor laufender Kamera“, sagt Julian Reichelt.
„Die Grünen sind eine Partei und eine Bewegung der Gewalt und der Beleidigungen“, bemerkt er mit Erwähnung von Joschka Fischers „Arschloch“-Ausfall, Angriffen auf Polizisten, tödlichen Schüssen. „Insofern ist diese Anzeige völlig absurd“. Seine Behörde entwickle sich zur „Robert-Stasi“. Aus Angst vor der eigenen Vernichtung, versuche Habeck, einen unschuldigen Bürger zu zerstören. „Ein solcher Mann kann kein Amt mehr innehaben.“
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