
Endlich mal eine klitzekleine vernünftige Nachricht aus dem Kanzleramt: Der dort seit Anfang Mai 2025 angesiedelte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) stoppt die meisten der Fördergelder, die seine Vorgängerin Claudia Roth (Grüne) rund zwanzig journalistischen Organisationen hatte zukommen lassen. Rund 8,5 Millionen Euro hatte Roth dafür ausgegeben. Nein, nein, nein, nicht „verplempert“ oder gar „veruntreut“. Es ging ja bei Roth immer um „unsere Demokratie“.
Nutznießer des Roth’schen Geldsegens waren laut Investigativrecherche der „WELT“ in den Jahren 2022 bis 2024 zum Beispiel:
Nicht betroffen von den Kürzungen sollen Programme zur Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen sein. Der Haushaltsansatz war bereits im Regierungsentwurf für 2025 auf 700.000 Euro gestiegen. Nach Informationen von WELT soll er für 2026 die Marke von einer Million Euro erreichen.
Ein paar pikante Details am Rande – so TE-Recherchen:
Apropos „Roth’sche“ 8,5 Millionen: Es ging um das Zehnfache! 88,7 Millionen Euro hat die „Ampel“ für Regierungs-PR, Medienpflege und Aufträge an Agenturen ausgegeben. Nebenbei sicherte sich die „Ampel“ auf diese Weise gewisse Loyalitäten. TE hat im Juni darüber berichtet.
Ob die „Ampel“ 2.0 – made by Merz/Klingbeil – damit Schluss macht? Mal schau’n, ob Weimer auch hier die Schere ansetzt. Immerhin hat er schon mal sagen lassen: „Die Unabhängigkeit der Medien lebt nicht nur von ihrer verfassungsrechtlichen Absicherung, sondern auch von einer bewusst gewahrten Distanz des Staates zum publizistischen Raum“, sagte eine Sprecherin Weimers der „WELT“. Und weiter: „Weder durch redaktionelle Einflussnahme noch durch strukturelle Journalismusförderung darf der Eindruck entstehen, der Staat wirke auf Inhalte ein.“
Übrigens: TE hat noch nie einen müden Cent aus diesen Töpfen bekommen. TE will das auch nicht. TE bleibt unabhängig. Im Dienst seiner Leser!