Rückführungsabkommen zwischen Frankreich und Großbritannien beginnt nächste Woche

Gut einen Monat nach Inkrafttreten ihres Abkommens gegen irreguläre Migration haben Frankreich und Großbritannien die ersten Rückführungen von Migranten angekündigt. Nach Angaben französischer Behördenkreise sollen „Anfang der kommenden Woche“ Menschen per Flugzeug zum Pariser Flughafen Charles de Gaulle überstellt werden.

Ab dem kommenden Samstag ist zudem geplant, dass Frankreich erste Migranten nach Großbritannien bringt. Das britische Innenministerium sprach von einem „unmittelbar bevorstehenden“ Beginn der Ausweisungen.

Das französische Innenministerium betonte, dass bislang nur „wenige Menschen“ betroffen seien und sich das Verfahren noch in einer „frühen Pilotphase“ befinde.

Das Abkommen war am 10. Juli geschlossen und am 6. August in Kraft gesetzt worden. Es gilt zunächst bis Juni 2026. Es sieht vor, dass Großbritannien Migranten, die in kleinen Booten über den Ärmelkanal einreisen und deren Asylantrag als unzulässig eingestuft wird, nach Frankreich zurückschicken kann.

Im Gegenzug verpflichtet sich London, für jeden zurückgeschickten Migranten eine Person legal einreisen zu lassen. Vorrang sollen dabei Menschen mit familiären oder anderweitigen Verbindungen nach Großbritannien sowie Migranten aus Ländern erhalten, die besonders stark von Schleusernetzwerken betroffen sind. Ziel der Vereinbarung ist es, die Überfahrten von Migranten in kleinen Booten über den Ärmelkanal einzudämmen.

Die Verhandlungen über das Migrationsabkommen zwischen Frankreich und Großbritannien verliefen zunächst schwierig, da beide Seiten unterschiedliche Vorstellungen über Umfang und Umsetzung hatten. Strittig war unter anderem, wie viele Migranten Großbritannien pro Woche nach Frankreich zurückschicken darf und welche Kriterien bei der Aufnahme von Menschen nach Großbritannien gelten sollen.

Auch finanzielle Fragen spielten eine Rolle, da Frankreich auf mehr Unterstützung für Grenzkontrollen und Polizeieinsätze pochte. Großbritannien wiederum stand innenpolitisch unter Druck, ein sichtbares Signal gegen die irreguläre Migration über den Ärmelkanal zu setzen. Frankreich betonte mehrfach, dass eine langfristige Lösung nicht nur bilateral, sondern auch in enger Zusammenarbeit mit der EU gefunden werden müsse. Am Ende einigten sich beide Seiten auf eine Pilotphase mit begrenzten Rückführungen und klaren Regeln für legale Einreisen. Trotz der Einigung bleiben rechtliche und praktische Fragen zur Umsetzung des Abkommens bestehen.