Rumänien und Polen: EU-freundliche Kandidaten gewinnen Wahlen

In Polen und Rumänien wurde am Sonntag gewählt: In beiden Ländern gewannen pro-europäische Kräfte. Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien konnte sich der EU-freundliche Kandidat Nicusor Dan durchsetzen. Er erhielt 53,6 Prozent der Stimmen, während sein Herausforderer George Simion 46,4 Prozent erhielt. Beim ersten Wahlgang am 4. Mai erhielt Dan, der aktuell Bürgermeister von Bukarest ist, 21 Prozent und Simion kam auf 41 Prozent. Vor der Wahl sahen Umfragen beide in einem Kopf-an-Kopf-Rennen.

Vor dem Bukarester Rathaus rief Dan tausenden Unterstützern zu: „Dieser Sieg gehört euch.“ Die Menschen sollen „Russland, Russland, Rumänien gehört nicht dir!“ geantwortet haben, wie die Frankfurter Rundschau berichtet. Der EU-skeptische Kandidat Simion hätte im Falle eines Wahlsiegs Calin Georgescu zum Ministerpräsidenten machen wollen. Georgescu hatte 2024 den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl gewonnen.

Die Wahl war jedoch vom Verfassungsgericht annulliert worden, weil Georgescu angeblich von einer prorussischen Kampagne auf Tiktok profitiert hätte. Wie sich später herausstellte, wurde die Kampagne von der rumänischen Regierungspartei PNL finanziert. Als Georgescu Ende Februar seine Unterlagen für die Kandidatur bei der Wiederholungswahl einreichen wollte, wurde er verhaftet (Apollo News berichtete). Bei der Wahl am Sonntag gab es eine Wahlbeteiligung von 65 Prozent.

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen bekam Rafal Trzaskowski von der regierenden Partei PO die meisten Stimmen. Die PO, die auch den Ministerpräsidenten Donald Tusk stellt, gilt als EU-freundlich. Trzaskowski erhielt 31,1 Prozent der Wählerstimmen. Damit lag er knapp vor dem parteilosen Kandidaten Karol Nawrocki, der 29,1 Prozent der Stimmen bekam. Da keiner der beiden Kandidaten die nötige absolute Mehrheit erhielt, kommt es am 1. Juni zu einer Stichwahl.

Nawrocki war von der EU-skeptischen PiS-Partei nominiert worden, die den aktuellen Präsidenten Duda stellt. Duda hatte jedoch nicht erneut antreten können, weil die polnische Verfassung vorsieht, dass ein Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren darf. Laut Prognosen lag die Wahlbeteiligung bei 66,8 Prozent, wie der Tagesspiegel berichtet.