Sahra Wagenknecht macht politische Karriere vom Wahlergebnis abhängig

Es klingt so, als wolle Sahra Wagenknecht ihre politische Karriere beenden, wenn es das BSW nicht in den Bundestag schafft. Zur Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte sie: „Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft.“ Und weiter: „Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr.“ Doch sie sei „zuversichtlich“, dass ihre Partei es schaffen werde.

Noch im Juli erreichte das BSW in Umfragen einen Höchstwert von zehn Prozent, wie die Bild damals berichtete. Bei den Landtagswahlen in Thüringen konnte die Partei 15,8 Prozent der Stimmen gewinnen, in Sachsen waren es 11,9 Prozent. Doch wenige Wochen vor der Bundestagswahl liegt das BSW laut verschiedenen Instituten nur noch zwischen vier und fünfeinhalb Prozent – der Einzug ins Parlament ist damit unsicher. Wagenknecht äußerte dazu im Handelsblatt: „Wir wissen natürlich, dass mit Umfragen auch Stimmungen gemacht werden.“

Und weiter: „Ob das Manipulation ist oder Zufall, kann sich jeder selber zusammenrechnen.“ Denn es gebe „massive Interessen, das BSW aus dem Bundestag rauszuhalten“. Diese Unterstellung wiederholte sie auch gegenüber der dpa am Mittwoch: „Gegen das BSW gibt es eine spürbare Blockade in den Mainstream-Medien. Die alten Parteien bekämpfen uns. Wir sind unbequem und wollen Veränderungen. Das wird kleingeschrieben.“

Um im Wahlkampf neben der Migrationspolitik weitere Themen zu setzen, präsentierte Wagenknecht einen 5-Punkte-Plan. Dieser sieht unter anderem vor, Bürgerinnen und Bürger monatlich um 100 Euro zu entlasten – durch niedrigere Steuern und gesenkte Lebenshaltungskosten. Renten bis 2.000 Euro sollen steuerfrei sein, während „Großvermögen belastet“ werden sollen. Zudem will das BSW Mieten in teuren Regionen bis 2030 einfrieren und den Mindestlohn ab dem 1. Juli auf 15 Euro anheben.