Satirepartei stellt unwissende Rentner in NRW als Kandidaten auf – Frist zum Rückzug abgelaufen

Die Stimmzettel sind gedruckt, Änderungen für die Kommunalwahl am 14. September in Nordrhein-Westfalen sind nicht mehr möglich. Sehr zum Ärger von zahlreichen Menschen in der Stadt Löhne (Kreis Herford): Laut der Neuen Westfälischen hat die Satirepartei „Die Partei“ in mindestens elf von 22 Wahlbezirken Ratskandidaten aufgestellt, die erst durch die Berichterstattung der Lokalmedien davon erfuhren. Ein entsprechendes Dokument dafür sollen alle Bewerber angeblich unterschrieben haben.

Das Ehepaar Carola und Klaus-Dieter Klein (69, 71) zeigten sich von ihrer Kandidatur für den Rat überrascht. Dem WDR sagten sie, dass sie politisch gar nicht aktiv seien. Die offiziellen Wahllisten sind auf der Homepage der Stadt einsehbar. Dort ist auch das Ehepaar unter den Kandidaten erwähnt, inklusive Mailadresse. „Wir haben überhaupt keinen Computer“, sagt Carola Klein.

Bereits am 10. Juli tagte der Wahlausschuss der Stadt Löhne und winkte fast alle Kandidatenvorschläge der Parteien durch. „Danach ist ein Rücktritt nicht mehr möglich“, sagt Stadtsprecherin Ursula Nolting der Neuen Westfälischen. Eine Sprecherin der Landeswahlleitung sagte: „Die Vorschrift räumt den Kandidaten ein Vorstellungsrecht ein, dieses muss jedoch nicht wahrgenommen werden“. Ohne das Wissen der Kandidaten war eine persönliche Vorstellung auch kaum möglich.

Die Satirepartei reagiert auf seiner Facebook-Seite humorvoll: „Unsere eindringliche Bitte an alle Wähler: Wählen Sie nur Kandidaten, die wirklich gewählt werden wollen! Wählen Sie uns nur, wie Sie lesen können.“

Kandidaten gegen ihren Willen auf dem Wahlzettel? Es geht auch andersherum! In Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) hat der zuständige Wahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl den AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht zur Wahl zugelassen – wegen angeblichen „Zweifeln an seiner Verfassungstreue“. Dafür forderte die SPD-nahe Bürgermeisterin extra ein Gutachten beim Verfassungsschutz an, der wiederum dem SPD-geführten Innenministerium untersteht.

Dass das Ehepaar Klein tatsächlich in den Rat der Stadt einzieht, ist jedoch unwahrscheinlich. Bei der letzten Kommunalwahl erzielte „Die Partei“ ein Ergebnis von 0,68 Prozent.

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