Zehn Grafiken, die das Scheitern von „Wir schaffen das“ schonungslos offenbaren

Der weltberühmte Satz von Angela Merkel „Wir schaffen das“ jährt sich heute zum zehnten Mal. Die Ex-Kanzlerin bereut nichts, wie sie selbst sagt – sie würde auch mit dem Wissen von heute wieder so entscheiden, wie sie es 2015 getan hat, und unkontrolliert Hunderttausende Menschen aus zumeist arabischen Ländern nach Deutschland lassen. Dass die Flüchtlingskrise 2015 und in den Jahren danach Folgen für das Land hatte, ist unbestritten.

In zehn Grafiken zeigt NIUS, welche Folgen für das Land dazugehören:

Wenn mehr als drei Millionen Asylbewerber innerhalb von zehn Jahren in ein Land reisen und in den allermeisten Fällen unabhängig von ihrem Schutzstatus oder Aufenthaltstitel in besagtem Land bleiben können, passiert zunächst einmal das Logische: Die Zahl der Ausländer wächst und damit ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung. War vor der Flüchtlingskrise 2015/16 noch jeder Zehnte in Deutschland ein Ausländer, ist es inzwischen knapp jeder Sechste. Der Ausländeranteil ist von unter 10 auf mehr als 15 Prozent gestiegen – auch durch den Zuzug von Ukraine-Flüchtlingen im Jahr 2022.

292.000 Menschen sind 2024 zu deutschen Staatsbürgern geworden – allein 107.000 von ihnen stammten ursprünglich aus den Haupt-Asyl-Herkunftsländern Syrien, Afghanistan und Irak. Die Ampel-Regierung hat die Einbürgerung nach Deutschland erheblich beschleunigt und die Mindestaufenthaltsdauer von acht auf fünf Jahre herabgesetzt. Die neue Bundesregierung unter Kanzler Merz (CDU) will daran nicht rütteln, während die Zahl der Einbürgerungen steigt und steigt und steigt. Seit 2015 sind allein aus den drei besagten Ländern knapp 350.000 Menschen eingebürgert worden.

Die wohl schwerwiegendste Folge der Merkelschen Migrationspolitik ist die Erosion der inneren Sicherheit in Deutschland. Nicht nur das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hat stark nachgelassen, auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik lässt sich seit Jahren ablesen, dass Deutschland unsicherer und gewalttätiger geworden ist. Waren 2014 noch rund 180.000 Fälle von Gewaltkriminalität registriert worden, sind es inzwischen fast 220.000 Fälle (+20 Prozent). Das Phänomen „Messerangriff“ musste vom Bundeskriminalamt erst in die Statistiken aufgenommen werden, weil es seit 2015 überhaupt erstmals in relevantem Ausmaß aufpoppte – inzwischen gehören Meldungen über schwere und tödliche Messerangriffe zur traurigen Tagesordnung. Unter den Tatverdächtigen sind Ausländer und Zuwanderer stark überrepräsentiert.

So wie in allen Deliktfeldern der Gewaltkriminalität: Egal ob Gewaltstraftaten insgesamt, Mord oder Totschlag, gefährliche oder schwere Körperverletzung oder Sexualdelikte – in all diesen Bereichen tauchen Asylbewerber überdurchschnittlich oft auf. Seit dem Jahr 2022 ist die Quote leicht rückläufig, nachdem auch Ukraine-Flüchtlinge zur Gruppe der Zuwanderer zählen und diese im Durchschnitt seltener straffällig werden.

Nun gibt es viele Befürworter der „Wir schaffen das“-Politik, die den Kriminalitätszuwachs nicht wahrhaben wollen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik sei nur eine „Eingangsstatistik“ und würde nichts über Verurteilungen aussagen. Zudem würden Studien zeigen, dass ausländisch aussehende Menschen aus rassistischen Gründen öfter angezeigt würden und deshalb öfter in den Statistiken landeten.

Ein Blick in die Gefängnisse zeigt jedoch, dass nicht nur der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen immer weiter ansteigt, auch in den deutschen Gefängnissen ist der Anteil ausländischer Strafgefangener von 24,4 Prozent im Jahr 2014 auf nunmehr 37,1 Prozent gestiegen. Bei den vor Gericht Verurteilten verhält es sich im Übrigen ähnlich: Der Ausländeranteil liegt weit über dem Anteil in der Bevölkerung.

Mit verheißungsvollen Ankündigungen ist versucht worden, die Migrationswelle 2015 und 2016 als Chance zu verkaufen: Dort würden viele gut gebildete Menschen, darunter Ärzte und Ingenieure, nach Deutschland kommen und das Fachkräfteproblem lindern. Diese würden bald schon die Renten der Baby-Boomer finanzieren, hatte etwa DIW-Präsident Marcel Fratzscher prognostiziert.

Es kam anders: 52,4 Prozent der Syrer im Land beziehen Bürgergeld. Bei Afghanen liegt die Quote bei 46,7 Prozent – zum Vergleich: Bei deutschen Staatsbürgern liegt die Quote bei 5,2 Prozent.

Selbst nach neun Jahren in Deutschland ist noch mehr als ein Drittel der erwerbsfähigen Asylbewerber von Sozialhilfe abhängig, wie eine Auswertung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt. Die, die Arbeit finden, sind eher im Niedriglohnsektor unterwegs und können nur wenig mit Steuern und Abgaben zum Gemeinwohl beitragen. Die Fratzscher-Rechnung geht (bislang) nicht im Ansatz auf.

Stattdessen sind gigantische Kosten entstanden. Insgesamt 240 Milliarden hat Deutschland seit 2015 für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Unterbringung von Flüchtlingen ausgegeben. Ein zentraler Kostenfaktor fehlt dort aber noch.

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Auch die explodierenden Kosten für das Bürgergeld in Deutschland (mehr als 50 Milliarden Euro im laufenden Jahr erwartet) sind zu großen Teilen der „Wir schaffen das“-Politik von Angela Merkel zu verdanken. Das Bürgergeld hat schon seinen Namen nicht verdient, nachdem knapp die Hälfte der Empfänger gar keine deutschen Staatsbürger sind.

Die Bürgergeld-Quoten unter Menschen aus den Haupt-Asyl-Herkunftsländern sind bereits genannt worden. Sie belegen, dass sich die Kosten für die Asyl- und Migrationspolitik auch auf den Sozial-Etat auswirken und die Kosten in die Höhe treiben.

Eine weitere direkte Folge von Merkels „Wir schaffen das“-Politik: Die Leistungen in Deutschlands Schulen sind stark abgefallen. Deutschland hat sich von einem Industrieland mit überdurchschnittliche guten Bildungseinrichtungen immer mehr dem Durchschnitt der OECD angenähert. Jedenfalls, was die Daten der PISA-Studie zeigen. In allen drei Bereichen – bei Mathematik, bei der Lesekompetenz, ebenso wie in Naturwissenschaften – fällt Deutschland seit einem Jahrzehnt ab.

Verwunderlich ist das nicht, wenn immer mehr Kinder in der Schule sind, die – ohne etwas dafür zu können – nur mäßige Deutschkenntnisse mitbringen und auch von ihren eingewanderten Eltern kaum Unterstützung zu erwarten haben. Rektoren und Lehrer deutschlandweit schlagen immer wieder Alarm, dass diese Konstellation die Leistung ganzer Klassenverbände herunterzieht. (Gewalt auf den Pausenhöfen soll hier gar nicht erst betrachtet werden.) Die Folge: Eine Generation junger Menschen, die nur schlecht auf das Berufsleben vorbereitet sein wird.

Alle diese Grafiken, all diese Daten, all diese Entwicklungen haben einen Eindruck bei den Menschen in Deutschland hinterlassen. Die Realität hat eine „Willkommenskultur“ in der ersten Zeit in eine harte Ablehnung gewandelt. Inzwischen wollen mehr als zwei Drittel der Deutschen weniger Migration nach Deutschland. Bei anderen Umfragen werden die Themen Migration und innere Sicherheit immer wieder unter den größten Sorgen der Deutschen genannt – Merkels Politik hat dafür gesorgt, dass die Deutschen in der großen Mehrzahl die Asyl-Migration inzwischen ablehnen.

Ablehnung, die politisch keinen Widerhall findet, sorgt für Frust. Und/oder für die Zuwendung zu politischen Parteien, die versprechen, besagte Probleme zu lösen. Die Alternative für Deutschland steht heute bei 25/26 Prozent, je nach Umfrageinstitut. Wenige Wochen, bevor Angela Merkel „Wir schaffen das“ gesagt hat und die unkontrollierte Migration nach Deutschland ihren Lauf nahm, lag die AfD am Boden und stand bei 3 Prozent in der Zustimmung.

Merkel hat mit ihrer Politik DAS AfD-Thema geschaffen, das die Partei hat stark werden lassen – auch, weil sich die anderen Parteien der Political Correctness verschrieben hatten und die offensichtlichen Probleme und negativen Folgen der Asyl-Politik nicht ansprechen wollen. Im Gegenteil: Jeder Hinweis auf ansteigende Gewalt, Probleme in Schulen oder auf dem Wohnungsmarkt ist als „rechtspopulistisch“ oder „rassistisch“ diffamiert worden.

Dass ihre Politik die AfD hat stark werden lassen, gibt Merkel auch selbst zu: „Natürlich hat die Entscheidung von mir Menschen dazu gebracht, sich der AfD anzuschließen. Und dadurch ist die AfD sicherlich auch stärker geworden. Aber ist das ein Grund für mich, eine Entscheidung, die ich für wichtig halte, für richtig halte, für menschenwürdig gehalten habe, nicht zu treffen?“, sagte sie im Interview mit der ARD anlässlich des zehnten Jahrestages ihres berühmten Satzes.

Angela Merkel hatte es als Bundeskanzlerin geschafft, hohe Beliebtheitswerte zu erzielen und am Ende auch Wahlen zu gewinnen. Dieser Nimbus hat sogar in den ersten beiden Jahren der Flüchtlingskrise angehalten, als eine Art „Willkommenskultur“ in Deutschland geherrscht hatte. Mit der Zeit hat aber auch Merkel an Zufriedenheit mit ihrer Regierungsarbeit verloren. Zeiten, in denen stabil 70 bis 80 Prozent der Menschen zufrieden mit der Arbeit der Regierung waren, kamen nie mehr. Die Ampel-Regierung unter Olaf Scholz (SPD) hat bis zum Bruch der Koalition neue Negativ-Rekorde aufgestellt und auch die ersten Vorschuss-Lorbeeren von Friedrich Merz und seiner Koalition scheinen bereits aufgebraucht: Nicht einmal die Hälfte der Menschen ist zufrieden.

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