Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND) Fehler in bisherigen Regierungsführung eingestanden und angekündigt, dass er im Falle einer zweiten Amtszeit seinen Führungsstil ändern wolle. In der Vergangenheit habe er sich immer wieder als Vermittler zwischen den Parteien bemüht, was jedoch mit „einem erheblichen Ansehensverlust als Person“ einhergegangen sei. Scholz erklärte: „Ich habe immer wieder sehr geduldig zwischen Grünen und FDP zu vermitteln versucht.“
„Ich hätte öfter öffentlich auf den Tisch hauen sollen“, so Scholz weiter. Diese Erkenntnis würde er in einer zweiten Amtszeit umsetzen. „Nicht nur intern, sondern auch öffentlich“, dies sei seine „Lehre aus der Koalition.“
Der Kanzler erklärte, dass er in den letzten Jahren seine Rolle zu oft als „Kapitän“ verstanden habe, der dafür sorge, „dass der Laden zusammenhält“ und als Team auftrete. Dies wolle er ändern: „In der zweiten Amtszeit würde ich einen anderen Politikstil pflegen.“ Zu viel habe er darauf geachtet, die Koalition zusammenzuhalten und den Teamgeist zu wahren.
Laut Scholz müsse die Politik „öffentlich nachvollziehbarer werden“, betonte er und wies darauf hin, dass in der Gesellschaft wesentliche Fragen nicht mehr ausreichend miteinander diskutiert würden. Als Beispiel nannte er das „vergurkte Heizungsgesetz“, das seiner Meinung nach ein „gutes Beispiel“ für eine misslungene politische Kommunikation darstellt. Über das Gesetz hätte man „erst eine Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern gebraucht, um dann innerhalb der Regierung eine Lösung zu finden“, so Scholz.
In Bezug auf das gemeinsame Vorgehen von Union und AfD bei der Migrationspolitik erklärte der Kanzler: „Wer sein Wort bricht, nimmt in Kauf, dass man seinen Beteuerungen nicht mehr glaubt.“ Für Scholz sei es „fahrlässig und falsch“ gewesen, dass CDU-Chef Friedrich Merz sein „Wort und ein Tabu“ im Umgang mit der AfD gebrochen habe.
