Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich im Spiegel-Spitzengespräch mit Markus Feldenkirchen zu den Rassismusvorwürfen, die der Focus in einem Bericht gegen ihn erhoben hatte. Man könne ihm alles „vorwerfen, aber ganz sicher nicht“, dass er „Rassist“ sei. Neben den Vorwürfen ging es in dem 60-minütigen Gespräch auch um Scholz‘ Chancen auf eine mögliche Wiederwahl als Kanzler. Die Chancen hierfür sieht der Kanzler bei „60 Prozent“.
Auf die Frage, ob er Chialo als „Hofnarr“ bezeichnet habe, erklärte Scholz: „Klar, das habe ich gesagt und das habe ich auch schon öfter und auch zu anderen gesagt.“ Daher sei „dieser Zusammenhang, der da hergestellt wird“, „an den Haaren herbeigezogen“. Das Magazin berichtete über einen „rassistischen Aussetzer“ des Kanzlers gegenüber dem schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo. Er habe die Äußerungen niemals in Zusammenhang mit Chialos Hautfarbe gebracht. Er sei „aus allen Wolken gefallen“, nachdem er von dem Bericht erfahren habe.
Der Vorwurf mache ihn „persönlich sehr betroffen“. Zudem betonte er seine Wertschätzung für den CDU-Politiker und äußerte Bedauern, „wenn dieser die Aussage auf sich bezogen“ habe. „Nur gesagt, habe ich das, was da gemeldet worden ist, eben nicht“, so Scholz weiter. Joe Chialo selbst hält sich bisher mit einer eigenen Stellungnahme zurück. Ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung bestätigte zwar, dass Chialo über den Vorgang informiert sei, er wolle sich jedoch nicht weiter dazu äußern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll am Abend ein Telefonat zwischen Scholz und Chialo stattfinden, um den Vorfall direkt zu klären. Informationen zu diesem Gespräch gibt es bislang nicht.
Zuvor hatte Scholz den Medienanwalt Christian Schertz beauftragt, presserechtlich gegen den Focus vorzugehen. Die „presserechtlichen Schritte“, die Schertz nun einleiten will, beziehen sich auf einen Absatz des Artikels. Konkret wirft man dem Focus vor, Scholz Worte in den Mund gelegt zu haben.
Laut dem Anwalt habe der Bundeskanzler die „Formulierung ‚der Schwarze‘“ „zu keinem Zeitpunkt getätigt“. Diese „der Wahrheit zuwider untergeschobene Ergänzung“ gebe Scholz‘ Aussage einen rassistischen Bezug und verletze „die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße“. Man werde gegen „die weitere Verbreitung dieses Aussagegehalts“ vorgehen und „Ansprüche auf Widerruf und Gegendarstellung geltend machen“.
Doch in dem Gespräch mit Feldenkirchen ging es nicht nur um die gegen Scholz erhobenen Rassismusvorwürfe. Auf die Frage, wie realistisch er es sehe, „auch die nächsten vier Jahre Bundeskanzler“ zu sein, erklärte Scholz, er sei sich zu „60 Prozent“ sicher. Feldenkirchen war „durchaus fasziniert“ von Scholz‘ „Optimismus“. Scholz erklärte, er habe „gute Erfahrungen“ darin, gegen alle Prognosen „Wahlen zu gewinnen“. Daher glaube er, dass es ihm „wieder gelingen könne“.
Scholz resümierte auch das Ende der Ampelkoalition. Dass er im November den FDP-Chef Lindner „kleinkariert“ genannt hat, empfindet Scholz auch heute noch als anständig, erklärte er auf eine Frage des Moderators. Die Pläne der FDP, die Regierung zu sprengen, würden ihm auch heute noch zeigen, dass seine Formulierung „zutreffend“ war. Er sei „immer noch sehr irritiert über das Vorgehen“ der FDP. Dieses könne er nicht mehr als „konstruktiv“ bezeichnen. Er habe seinen „ganzen Urlaub“ im Sommer damit zugebracht, „Verhandlungen über den Haushalt zu führen“, der laut Scholz „schon fertig“ war.
Die Abstimmung der Union mit der AfD empfand Scholz als „Wortbruch“, für ihn sei dies „sehr schlimm“ gewesen. Bei der Bundestagswahl ginge es darum, „eine schwarz-blaue Mehrheit zu verhindern“, damit „niemand in Versuchung“ gerate. Scholz habe immer wieder versucht, „eine Verständigung über Migrationsthemen“ zu erwirken. Diese sei jedoch immer wieder an der Union „gescheitert“.
