Dieses Ergebnis lässt sich am besten mit Worten wie „langweilig“ oder „fad“ beschreiben – man guckt etwas apathisch auf das, was da kommen mag. Die Deutschen haben gewählt – und sich wahrscheinlich eine ermüdende Koalition des Weiter-So beschert. Denn nach den Zahlen des vorläufigen Endergebnisses der Bundestagswahl reicht es nur für eine realistische Option: Schwarz-Rot.
Die Sitzverteilung im Bundestag ist, verglichen mit dem Ergebnis der Wahlen, etwas verzerrt – weil BSW und FDP knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Die CDU/CSU wird stärkste Kraft und ist im Parlament künftig stärker vertreten, als ihr reines Wahlergebnis zunächst vermuten lassen hätte – aus rund 28 Prozent der Stimmen werden rund 33 Prozent der Sitze. Auch die SPD, die nur 16,4 Prozent der Stimmen gewann, wird 19 Prozent der Sitze im Bundestag erhalten. Das knappe Ausscheiden von Lindner und Wagenknecht stärkt die alten GroKo-Parteien, die jetzt eine (nicht ganz so) Große Koalition bilden werden.
Es ist die einzige Möglichkeit, eine Regierungsmehrheit zu bilden – außer einer Koalition mit der AfD. Schwarz-Blau – die neue Große Koalition – würde auf komfortable 57,3 Prozent kommen. Diese Option war von der Union jedoch auch am Wahlabend kategorisch ausgeschlossen worden. So blüht Deutschland die schwarz-rote Nicht-ganz-so-GroKo. Die AfD wird entsprechend die Rolle der Oppositionsführerin wahrnehmen, welche die Partei schon zwischen 2017 und 2021 hatte.
Nur mit deutlich mehr Wirkmacht, denn nicht nur sind die Rechten mit Abstand zweitstärkste Kraft geworden – zusammen mit der Linkspartei hat die AfD eine Sperrminorität im Bundestag. Union, SPD und Grüne verfügen ohne sie nicht über die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, um vor allem Verfassungsänderungen durchzubringen. Die Diskussionen über ein neues Sondervermögen Bundeswehr beispielsweise dürften sich damit erledigt haben.
Laut Erhebung des ZDF-Politbarometers Mitte Februar ist die alte GroKo von allen Optionen die beliebteste – oder eher die am wenigsten unbeliebteste Konstellation. Immerhin 39 Prozent bewerten sie als gut, was bei Rot-Rot-Grün nur 30 Prozent, bei Schwarz-Grün nur 25 Prozent und bei Schwarz-Blau nur 18 Prozent tun. Die Ablehnung ist nichtsdestotrotz hoch: 44 Prozent bewerten Schwarz-Rot als schlecht.
Aufbruch strahlt diese wahrscheinliche Regierung wirklich nicht aus – die schwache Union mit den geschlagenen und verbrauchten Sozialdemokraten, die nach 23 Jahren Regierungszeit in den letzten 27 Jahren auch mal eine Auszeit von der Macht verdient hätten. Die SPD wird den Preis für diese Koalition hochtreiben und, das ist zu befürchten, jeden Politikwechsel verunmöglichen. Es ist nicht das schlimmstmögliche Ergebnis – aber es löst bei den meisten Menschen sicher alles andere als Euphorie aus.
Man erinnert sich an Merkels GroKos, die hart an die Substanz dieses Landes gingen – und einen Schleier der Lethargie über die Politik legten. Eine Fortsetzung dessen kann nicht im Interesse der Menschen sein und würde den Krisen, in denen Deutschland national und international steckt, nicht gerecht werden. Aus einer ausgerufenen Wechsel-Wahl geht eine Koalition hervor, der das „Weiter so“ geradezu auf die Stirn geschrieben scheint.
