
Er war in der Migrationskrise 2015 DER Gegenspieler von Kanzlerin a.D. Angela Merkel (CDU): Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Bei „Schuler! Fragen, was ist“ zieht er nach zehn Jahren „Wir schaffen das“ eine Bilanz.
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Sowohl als Außenminister als auch als Bundeskanzler durfte Sebastian Kurz mit Angela Merkel zusammenarbeiten. Er berichtet von einem hohen Druck – auch medial –, der damals auf Andersdenkende ausgeübt wurde. „Und wir wurden einfach in ein rechtsextremes, rechtsradikales Eck gestellt, nur weil wir von Anfang an der Meinung waren, es funktioniert nicht, unbegrenzt Menschen aufzunehmen.“
Inzwischen hat Sebastian Kurz der Politik den Rücken gekehrt und ist Unternehmensberater.
Welche Rolle spielt denn eigentlich die Größe und das Gewicht eines Landes? Gibt es da Machtgefälle? Selbstverständlich gebe es diese, antwortet Kurz. „Deutschland ist das dominante Land in der Europäischen Union und das ist auch legitim. Ich habe ja auch gar kein Problem grundsätzlich damit gehabt, dass Deutschland und Angela Merkel in vielen Bereichen die Linie vorgegeben haben.“ Nur bei der Migrationspolitik habe er sich damals vehement „dagegen gestellt, weil ich einfach fest davon überzeugt war, dass das ein Riesenproblem auslösen wird.“
In Berlin stellte sich Sebastian Kurz den Fragen von NIUS-Politikchef Ralf Schuler.
Vor seiner Zeit als Minister und Kanzler war Sebastian Kurz selbst für Integrationspolitik in Österreich zuständig. „Das war meine erste politische Tätigkeit, und ich habe einfach in dieser Zeit gelernt, dass der Erfolg der Integration vor allem auch von der Zahl der zu Integrierenden abhängt“, erklärt der ÖVP-Politiker. „Und wenn es sehr viele sind, und dann noch dazu Menschen, die oftmals in ihrer eigenen Muttersprache nicht lesen und schreiben können, dann ist das ganz, ganz herausfordernd, solche Menschen in unsere Systeme zu integrieren. Und oftmals erfolgt eine Zuwanderung ins Sozialsystem. Oftmals erleben wir einen Anstieg der Kriminalität und viele andere Probleme.“
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