„Sind ein reiches Land“: Bas verteidigt ihre „Bullshit“-Aussage

Nachdem die Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas vergangenes Wochenende die Aussagen von Bundeskanzler Merz zu Streichungen bei einem Kongress der Jusos in Nordrhein-Westfalen als „Bullshit“ bezeichnete, legt die SPD-Politikerin nun in einem Gespräch mit dem Stern nach.

Sie kritisierte erneut Forderungen nach Kürzungen sozialer Leistungen: „Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land.“ „Und zu sagen, wir müssen die soziale Sicherung streichen, ist falsch. Wir müssen gemeinsam für mehr Wachstum arbeiten, das ist der richtige Weg“, sagte Bas.

Am Wochenende hatte die Ministerin auf einer Versammlung der nordrhein-westfälischen Jusos erklärt: „Diese Debatte gerade, dass wir uns diese Sozialversicherungssysteme und diesen Sozialstaat finanziell nicht mehr leisten können, ist – und da entschuldige ich mich jetzt schon für den Ausdruck – Bullshit.“ Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz mehrfach die Finanzierbarkeit des bestehenden Sozialstaats in Frage gestellt.

Bas betonte indessen, die Koalition sei sich einig gewesen, „dass die Leistungen, die wir haben, nicht gekürzt werden.“ Doch jetzt komme „so ein Zungenschlag rein, dass die Wirtschaft nicht läuft, weil die Sozialsysteme zu teuer sind. Das sehe ich nicht so“, sagte die Ministerin.

Zugleich stellte Bas klar, sie wolle nicht ausschließlich eine Blockadehaltung einnehmen. „Ich will gar nicht im ständigen Abwehrmodus sein“, erklärte sie. Es gebe die Möglichkeit, die Systeme für kommende Generationen zu stärken, etwa durch neue Finanzierungsmodelle. Trotz der Differenzen nehme sie „dem Kanzler ab, dass er den Erfolg mit dieser Koalition will“, sagte Bas weiter. „Worauf andere in der Union spekulieren“ wisse sie nicht.