Söder verteidigt Schuler-Interview: „NIUS ist mitten in der bürgerlichen Gesellschaft“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einer Pressekonferenz zu seinem Interview mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler geäußert. Auf eine Nachfrage eines Journalisten des Bayrischen Rundfunks betonte Söder die Bedeutung des Gesprächs mit NIUS.

NIUS finde „mitten in der bürgerlichen Gesellschaft statt“, sagte Söder. Der CSU-Chef warnte davor, den politischen Dialog zu verweigern: „Sie alle erleben doch, wie die Realität aussieht: Es sind oft dieselben, die ein Verbot der AfD fordern, in der Annahme, man könne die Sorgen der Bürger einfach ausblenden, indem man etwas verbietet.“

Söder weiter: „Wir erleben, dass die bürgerlichen Parteien, aber auch die Sozialdemokratie – denken Sie beispielsweise an Nordrhein-Westfalen – brutale Verluste erlitten haben. Also: Es ist wichtig, dass man kommuniziert, dass man erklärt, dass man zurückgewinnt. Verbieten ist das Falsche, Verändern ist das Richtige.“

Man dürfe sich nicht der Illusion hingeben, durch Schweigen oder Ausgrenzung könne man Wähler zurückgewinnen: „Man kann nicht ernsthaft glauben, indem man den Dialog verweigert, wird man am Ende irgendeine Überzeugungsarbeit leisten können. Das wissen die Kollegen in den neuen Ländern noch viel besser.“

Dass es richtig ist, sich der politischen Realität zu stellen, zeige sich aktuell auch in den Umfragen, so Söder: „AfD stagniert, AfD ist ziellos.“ Die Union sei im Aufwind, weil sie klare Politik mache und Handlungswillen zeige.