Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtnislücken

Am Mittwoch musste sich Jens Spahn den Fragen des Haushaltsausschusses im Bundestag stellen – es ging um die Masken-Käufe in der Corona-Pandemie. Der CDU-Politiker zeigte sich selbstbewusst lächelnd und siegessicher, während er die nicht öffentliche Sitzung betrat – doch anschließend drehte der Wind offenbar. Schon vor dem Termin hatte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta versprochen: „Wir wollen ihn grillen.“

In der Sitzung soll Spahn dann aber immer wieder auf Gedächtnislücken verwiesen haben, berichtete der Spiegel unter Berufung auf teilnehmende Abgeordnete. Andere Fragen wiederum konnte der ehemalige Gesundheitsminister ausführlich beantworten. Bisweilen soll er gar emotional geworden sein. In der Öffentlichkeit zeigte sich Spahn dann jedoch anders.

Einmal erklärte er nach der Sitzung, sein Ministerium habe 2020 alles Notwendige getan, um Schutzmasken zu beschaffen – die Situation beschrieb er erneut mit den Worten „Wildwest“, denn: „Es war der gesundheitliche Kriegsfall und wir hatten, um im Bild zu bleiben, keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz“, erklärte der CDU-Politiker metaphorisch.

Auf der anderen Seite kritisierte er die Vorwürfe, derentwegen er sich zwar bereits im letzten Jahr vor dem Haushaltsausschuss verantwortete, die jetzt aber im Zuge eines Sonderberichts noch einmal konkretisiert wurden. „Es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen“, meinte Spahn. „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“

Die SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte mögliche Verfehlungen des damaligen Gesundheitsministers bei der Beschaffung von Masken in einem 168-seitigen Bericht erarbeitet. Dort wurde dem CDU-Politiker nicht nur fehlende Sachkenntnis vorgeworfen, sondern auch logistische Ungereimtheiten angeprangert (mehr dazu hier). Spahn hatte etwa ein Logistikunternehmen aus dem Münsterland, unweit seines Wahlkreises, mit der Beschaffung beauftragt.

Zudem wurden für die in einem Open-House-Verfahren beschafften Masken 4,50 Euro, mit Mehrwertsteuer sogar 5,36 Euro, bezahlt statt des von der Fachabteilung des Gesundheitsministeriums errechneten Durchschnittspreises von 2,83 Euro. Insgesamt verausgabte Spahn während seiner Amtszeit 5,9 Milliarden Euro für Masken – 262 Millionen wurden für 1,4 Milliarden Euro über das Open-House-Verfahren besorgt (mehr dazu hier).