Spannung vor Ukraine-Treffen in Istanbul steigt: Kommt Putin oder kommt er nicht?

Der brasilianische Präsident Lula da Silva will seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin überreden, am Donnerstag (15.Mai) nach Istanbul zu reisen und an den Gesprächen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts teilzunehmen. Der Politiker wird von der französischen Regionalzeitung „Ouest-France“ mit den Worten zitiert: „Ich werde versuchen, mit Putin zu sprechen. Es kostet mich nichts, ihm zu sagen: ‚Hey, Genosse Putin, fahr nach Istanbul, um Himmels willen‘.“

Kremlsprecher Dmitri Peskow zufolge bewertet Moskau allerdings „nur Aussagen von Präsident Putin, der vorgeschlagen hat, am Donnerstag in Istanbul Gespräche zwischen den Delegationen zu führen“. Vorerst werde der Kreml die Zusammensetzung der russischen Delegation bei den möglichen Gesprächen in Istanbul nicht offenlegen, so Peskow. Er hält es allerdings für eher wahrscheinlich, dass Außenminister Sergei Lawrow die russische Abordnung anführt.

Unterdessen hat der deutsche Riesenstaatsmann, Bundesaußenminister Johann Wadephul, Russland erneut mit „Konseqenzen“ gedroht. Putin „müsse“ in Istanbul erscheinen, meinte der äußerlich wie politisch in den 80er Jahren stehen gebliebene CDU-Politiker. Falls Putin auf das Gesprächsangebot des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht eingehen sollte, drohte Wadephul mit weiteren Schritten – welcher Art, ließ er offen.

Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnte Russland vor „Konsequenzen“. Wadephul und Pistorius hatten sich in dieser Woche am Rande einer internationalen Konferenz in Berlin zur Zukunft der UN-Blauhelm-Missionen geäußert, an der Vertreter aus 130 Ländern teilnahmen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt immer wieder betont, dass Gespräche „ohne Vorbedingungen“ stattfinden und an die Verhandlungen in Istanbul im Frühjahr 2022 anknüpfen müssten.

Russland wolle mit der Ukraine bei den Gesprächen in Istanbul „Fragen der nachhaltigen Regelung und der Realitäten vor Ort, einschließlich der Frage der Territorien“ erörtern, ergänzte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow.

FAZIT: Es ist bis zuletzt offen, ob Putin an den Gesprächen in Istanbul doch noch teilnehmen wird. Kremlsprecher Peskow jedenfalls macht es weiter spannend: „Sobald der Präsident dies für notwendig befindet, werden wir es bekannt geben.“ Sehr wahrscheinlich sei jedoch, dass die russische Delegation von Außenminister Lawrow angeführt werde.