SPD-Landesminister drängt auf Esken-Rückzug

vor 27 Tagen

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Für das „historisch schlechteste Wahlergebnis auf Bundesebene“ müsse die Parteispitze der SPD „Verantwortung übernehmen“, erklärt der brandenburgische SPD-Wirtschaftsminister Daniel Keller im Gespräch mit Table.Today. Demnach müsse sich „Saskia Esken überlegen, ob sie Teil der neuen Bundesregierung sein muss oder eben doch nicht“, so Keller weiter. Dies gelte auch für Eskens Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, denn „beide Personen“ hätten „dieses Ergebnis sicherlich auch“ mitzuverantworten, argumentiert der Landesminister.

Er habe „sehr hohen Respekt vor Olaf Scholz und seinem Auftreten auch am Wahlabend“. Keller zufolge hätte Scholz „klar“ gesagt, „er steht zu diesem Ergebnis und er ist damit auch verbunden“. Doch es sei nicht seine „Aufgabe“, dies „zu kommentieren“. Stattdessen müsste „das muss dann der neue Bundestag machen, die SPD, Abgeordnete vor Ort und natürlich auch der Bundesvorstand“. Wie es am Ende ausgeht, werde er sich „aus Brandenburg anschauen“.

Des Weiteren erklärt Keller im Podcast, dass er die Idee eines SPD-geführten Wirtschaftsministeriums „sehr begrüßen“ würde. Man habe in den Reihen der Sozialdemokraten „sehr gute Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister“, so Keller. Er glaube, „für das Land wäre es auch nicht verkehrt, einen sozialdemokratischen Wirtschaftsminister zu haben“.

Keller ist nicht der einzige Sozialdemokrat, der sich gegen einen Ministerposten für die Parteivorsitzende Esken ausspricht. Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey spricht sich öffentlich gegen ein Ministeramt für die Chefin aus. Eine SPD-Ministerin aus Brandenburg erteilte Esken im Sommer vor den dortigen Landtagswahlen gar ein „Talkshow-Verbot“.

Doch scheinbar ist man in der SPD nicht nur gegen einen Ministerposten für Saskia Esken. Auch ihr Parteivorsitz, an dem die 63-Jährige nach Angaben ihres eigenen Kreisverbandschefs „wie Pattex“ kleben würde, scheint zu wackeln. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas scheint für eine Nachfolge Eskens in Stellung gebracht zu werden (Apollo News berichtete).

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