
Die Stadt Dresden möchte sich auf ihrem Facebook-Profil offenbar nicht der Kritik an ihrem Herzensprojekt stellen. Während der Abriss der maroden Dresdner Carolabrücke weiterhin schleppend verläuft, war letzte Woche öffentlichkeitswirksam darüber berichtet worden, dass der dafür verantwortliche grüne Baubürgermeister, Stephan Kühn, das Geld lieber für Fahrradbarometer ausgibt. Für insgesamt 500.000 Euro hat der Grüne in der Stadt Barometer aufstellen lassen, die vorbeifahrenden Radfahrern Informationen anzeigen sollen, etwa die Temperatur oder die Anzahl der bereits an der Stelle vorbeigefahrenen „Radfahrenden“. Die Wörter auf der Anzeigetafel sind dabei gegendert (Apollo News berichtete).
Es hagelte Kritik. Allein unter dem Post der Stadt Dresden auf ihrem Facebook-Profil, der Kühn auf einem Fahrrad vor einem dieser Barometer zeigte, folgten über 500 Kommentare. Durchweg alle fielen kritisch aus. So hagelte es etwa Verschwendungsvorwürfe, andere fragten, warum an sinnvollen Ausgaben gespart werde (viele erwähnten den Dresdner Ferienpass, der aus Kosteneinsparungsgründen eingestampft wurde), um stattdessen so etwas wie ein Barometer zu finanzieren.
Für die Stadtverwaltung offenbar zu viel: „Wir schließen jetzt die Kommentarspalte. Vielen Dank an alle, die sich die Zeit genommen haben, uns Feedback zu geben. Ein kleiner Reminder an alle: Bitte halten Sie sich an die Netiquette! Respektloses Verhalten und unhöfliche Kommentare haben hier keinen Platz“, schrieb man als Kommentar unter dem eigenen Beitrag. Die Kommentare der anderen lassen sich noch aufrufen, neue Kommentare wurden jedoch blockiert.
Die Barometer wurden, wie die Bild berichtet, ohne einen Beschluss des Stadtrats oder eines Ausschusses davon aufgestellt, da die dafür benötigten Gelder unter dem Schwellenwert liegen, für den ein solcher Beschluss notwendig ist. Die Entscheidung geht also vollständig auf Kühn und sein Bauamt zurück. Entsprechend gibt es auch aus Dresden Kritik: Stadträte von Linken und der CDU kritisierten das Vorgehen öffentlich. Dabei wurde auch die Teilfinanzierung durch den Bund bemängelt.
Demnach steuert die Bundesregierung 65 Prozent der Kosten für die Barometer bei. Die Mehrheit der Kosten tragen also die Steuerzahler in ganz Deutschland. Insbesondere die Tatsache, dass die Stadt Dresden in den vergangenen Jahren zunehmend sparen musste, spielt in der Kritik eine Rolle: Erst kürzlich musste die Kita-Gebühr erhöht werden. Die marode Infrastruktur kann seit Jahren kaum instand gehalten werden, was nicht zuletzt der Einsturz der Carolabrücke unter Beweis stellt. Ebenfalls mussten soziale Projekte vor allem für Kinder und Jugendliche aus Kostengründen weichen.