Am Donnerstag hielt Steinmeier anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs eine Rede im Bundestag. Er nahm die Gedenkstunde zum Anlass, um den USA einen „Wertebruch“ vorzuwerfen und stellte diesen auf eine Stufe mit dem russischen Aggressionskrieg.
Konkret hatte Steinmeier ausgeführt, dass die Staatengemeinschaft als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, aus „Vernichtungskrieg und Völkermord“ Regeln eingeführt habe, um „Nationalismen einzuhegen, um Zusammenarbeit zu fördern“. Eine internationale Ordnung auf Basis des Völkerrechts sei geschaffen worden. Diese Ordnung sei „nie perfekt“ gewesen, „nie unumstritten“.
„Aber dass sich nun ausgerechnet die Vereinigten Staaten auch, die diese Ordnung so maßgeblich mitgeschaffen und mitgeprägt haben, von ihr abwenden, das ist eine Erschütterung neuen Ausmaßes“. Deshalb rede Steinmeier von „einem doppelten Epochenbruch, der Angriffskrieg Russlands und der Wertebruch Amerikas, das ist das, was dieses Ende des langen 20. Jahrhunderts markiert“.
Auch in Europa würden populistische Verlockungen an Raum gewinnen. Selbst die „älteste Demokratie der Welt“ könne gefährdet sein, wenn die Wissenschaftsfreiheit angegriffen und die Justiz missachtet werde. Steinmeier stellte die Frage, wie Deutschland frei bleiben könne. Es dürfe keine Routine beim Erinnern an den Nationalsozialismus geben.
„Wenn andere dem Nationalismus verfallen und brachial ihre Interessen durchsetzen wollen, dann suchen wir umso mehr mit gemeinsamen Partnern nach Lösungen, weil es richtig ist und richtig bleibt“. Wenn andere die Vereinten Nationen infrage stellen würden, hielte Deutschland daran fest.
