Stuttgart: Falschparker werden mit Scan-Fahrzeugen ermittelt – weitere Städte könnten folgen

In Stuttgart wird ein erster Test zur Ermittlung von Falsch- und Schwarzparkern mit Scan-Fahrzeugen durchgeführt. Seit Mitte April läuft der Test im Umfeld der Stuttgarter Universität Hohenheim. Wie das baden-württembergische Verkehrsministerium mitteilt, werden die Parkplätze in sechs Zonen um die Universität herum kontrolliert. Denn hier werden die vergebenen Parkplätze digital erfasst.

Dazu müssen die Kennzeichen der Autos entweder beim Parkautomaten oder in einer App hinterlegt werden. Die Fahrzeuge sind mit Kameras auf dem Dach ausgestattet, die die Kennzeichen scannen und mit einer Datenbank abgleichen. So soll ermittelt werden, ob Autos auf Parkplätzen stehen, für die sie nicht gezahlt haben. Die Scan-Autos sollen bis zu 1.000 Autos in der Stunde kontrollieren können, wohingegen Menschen zu Fuß nur 50 Autos pro Stunde schaffen.

Wie der SWR berichtet, sind die Fahrzeuge auch mit einem Laserscanner ausgestattet, der zentimetergenau messen kann, wo ein Auto steht. So sollen Falschparker erkannt werden, die zum Beispiel in der Nähe von Kreuzungen oder an Feuerwehreinfahrten parken. Die Daten von Fahrzeugen, die falsch parken, sollen für die Dauer des Ordnungswidrigkeitsverfahrens gespeichert werden.

Der Kontrolle durch Scan-Fahrzeuge lässt sich nicht widersprechen, wie das Verkehrsministerium aus Baden-Württemberg auf seiner Internetseite informiert. Die Fahrzeuge sind durch die Kameras auf dem Dach und durch eine entsprechende Beschriftung als Scan-Fahrzeuge erkennbar. In der Testphase in Stuttgart sollen für Falschparker, die mit der neuen Methode ermittelt wurden, noch keine Bußgelder verhängt werden.

Eine Kontrolle parkender Autos in Baden-Württemberg ist seit März durch das Landesmobilitätsgesetz erlaubt. Während in Stuttgart die Technik getestet wird, haben bereits andere Städte Interesse an den Scan-Fahrzeugen angemeldet. Mannheim hat sich als Modellstadt angeboten und die Stadt Freiburg möchte an einem Pilotprojekt teilnehmen, wie der SWR berichtet.

Auch Heilbronn und Heidelberg prüfen den Einsatz. Neben der Parkkontrolle sollen die Scan-Autos auch der Stadtplanung dienen. Die Firma DEX-Innovations hat das Fahrzeug entwickelt und vertreibt es auch international. Andreas Fleischmann von DEX-Innovations sagt gegenüber dem SWR: „Jeder von Ihnen hat sicher schon Studenten mit Klicktastern und Klemmbrettern durch die Straßen laufen sehen. Wir machen mit unseren Fahrzeugen exakt das Gleiche, nur eben digitalisiert und automatisierbar.“

Die Deutsche Umwelthilfe forderte bereits im April 2024, dass eine digitale Parkkontrolle auch in Deutschland eingeführt wird. Darauf habe sich die Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag geeinigt. Diese digitale Kontrolle gibt es bereits in fünfzig europäischen Städten, darunter Paris, Rotterdam oder Warschau (Apollo News berichtete).