„Ich hätte mir das im ersten Wahlgang gewünscht“, sagte Vizekanzler Lars Klingbeil am Dienstagabend im ARD-Brennpunkt in Bezug auf die zunächst gescheiterte Kanzlerwahl von Bundeskanzler Friedrich Merz und behauptete: „Ich trage die Verantwortung dafür, dass es im zweiten Wahlgang funktioniert hat“. Er will den Abgeordneten beider Fraktionen klargemacht haben, dass es nicht um einzelne Personalentscheidungen gehe, sondern um die Stabilität der Regierung in der schwierigen Lage, in der sich Deutschland aktuell befindet.
Nach dem ersten Wahlgang hatte Klingbeil noch gegenüber Reuters behauptet: „Wir gehen bei uns von voller Zustimmung aus. Gefehlt hat auch niemand.“ An der SPD kann es laut dem Parteichef also eigentlich nicht gelegen haben. Auch andere SPD-Politiker, etwa die EU-Abgeordnete Katharina Barley, hatten das gleiche verlautbaren lassen. Mit der Aussage im Brennpunkt widerspricht Klingbeil sich, so erscheint es zumindest, selbst.
Das Debakel war historisch: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt. 316 Stimmen waren erforderlich. Union und SPD kommen im neuen Bundestag zusammen auf 328 Sitze, letztlich stimmten jedoch nur 310 Abgeordnete für Merz.
Nach dem Scheitern entbrannten Spekulationen, aus welcher Fraktion die Abweichler kamen und um wen es sich handelte. Ob Klingbeil mit seiner Ansage auf Abgeordnete der Union Einfluss nehmen konnte, darf stark angezweifelt werden. Auch Merz soll sich nach dem Scheitern an seine eigene Fraktion gewandt und betont haben, dass es nicht um ihn, sondern um die Stabilität der Demokratie gehe.
Im zweiten Wahlgang, der am Dienstag überhaupt nur mit einem Bruch des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Union gegenüber der Linkspartei möglich war (Apollo News berichtete), stimmten schließlich 325 Abgeordnete für die Kanzlerschaft von Friedrich Merz. Merz selbst sprach nach dem Debakel von einem „ehrlichen Tag“, er habe „keine Zweifel, dass nach diesem Tag heute die Koalition vertrauensvoll zusammenarbeiten wird.“
Ob das Scheitern des ersten Wahlgangs als Denkzettel für Merz und Klingbeil oder ob er als gezielter Sturzversuch des Unions-Vorsitzenden gedacht war, bleibt offen. Sicher ist nur, dass sich eine Regierung noch nie unter solch fragilen Umständen ins Amt gezittert hat. Das Beinahe-Scheitern einer scheinbaren Formalität wirft die Frage auf, ob die Koalition stark genug ist, tatsächliche Hürden der Politik zu meistern.
