Anthony Faucis Begnadigung unter Joe Biden könnte nachträglich infrage gestellt werden: Donald Trump verweist auf die Debatte um Bidens angebliche „Autopen-Signaturen“ und stellt die Rechtmäßigkeit einzelner Begnadigungen zur Diskussion, berichtet Fox News.
Zu den Begnadigten gehören neben dem US-Virologen Anthony Fauci auch Joe Bidens Sohn Hunter und die Trump-Kritikerin Liz Cheney. Laut Biden sollten die Begnadigungen die Betroffenen vor „grundlosen und politisch motivierten Ermittlungen“ schützen. Doch Trump hält die Dokumente für ungültig. „Die ‚Begnadigungen‘, die der schläfrige Joe Biden der sogenannten Unselect-Kommission politischer Ganoven sowie vielen anderen gewährt hat, werden hiermit für null und nichtig erklärt und haben keinerlei Rechtskraft oder Wirkung mehr, da sie mit dem Autopen ausgeführt wurden“, schrieb Trump auf Truth Social.
Das „Unselect Committee“ ist eine abwertende Bezeichnung von Donald Trump für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021, offiziell bekannt als das „Select Committee to Investigate the January 6th Attack on the United States Capitol“.
Trump betonte weiter, dass Biden diese Dokumente nicht selbst unterzeichnet und vermutlich nicht einmal davon gewusst habe. Zudem seien die notwendigen Begnadigungsunterlagen weder mit ihm besprochen noch von ihm genehmigt worden. „Er wusste nichts davon, und diejenigen, die das getan haben, könnten eine Straftat begangen haben“, fügte Trump hinzu.
Doch nicht nur die Begnadigungen stehen nun infrage – auch andere offizielle Dokumente aus Bidens Amtszeit geraten durch die „Autopen“-Kontroverse ins Visier. „Autopen“ ist ein automatisches Signiergerät, das Dokumente mit einer vordefinierten Unterschrift versieht. Trump und seine Anhänger behaupten, dass dieses Gerät während der Biden-Regierung systematisch genutzt wurde, um präsidentielle Entscheidungen zu unterzeichnen, ohne dass Biden selbst daran beteiligt war.
Ein aktueller Bericht der konservativen Heritage Foundation brachte das Thema erneut ins Rampenlicht. Demnach sollen fast alle offiziellen Dokumente der ehemaligen Biden-Regierung dieselbe Autopen-Signatur aufweisen. „Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, erklärte das sogenannte Oversight Project der Stiftung. Die Initiative präsentierte drei Beispiele für Bidens Unterschrift, darunter zwei präsidentielle Erlasse von 2022 und 2024 sowie die Ankündigung seines Rückzugs aus dem Wahlkampf.
Diese Vorwürfe griff Trump auf und inszenierte sie öffentlichkeitswirksam auf der Plattform Truth Social. Er postete eine Gegenüberstellung dreier Bilder: sein offizielles Porträt aus seiner ersten Amtszeit, ein Foto von Bidens mutmaßlichem Autopen sowie sein eigenes Porträt aus der zweiten Amtszeit. „Die Person, die während der Biden-Jahre wirklich Präsident war, war diejenige, die den Autopen kontrollierte!“, schrieb Trump.
Auch in einer Rede aus dem Oval Office äußerte sich Trump zu dem Thema. „Der Mann war grob inkompetent. Alles, was man tun muss, ist einen Blick darauf zu werfen – er unterschreibt mit dem Autopen. Wer hat all diese Sachen mit dem Autopen unterschrieben? Wer würde auf die Idee kommen, wichtige Dokumente so zu signieren?“, fragte Trump vor versammelter Presse.
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