Ukrainischer Außenminister hält Kriegsende noch in diesem Jahr für möglich

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hält Frieden noch in diesem Jahr für möglich. Auf dem Antalya Diplomacy Forum, einer internationalen Konferenz in der türkischen Stadt Antalya, an der derzeit sowohl der ukrainische Außenminister als auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen, sprach Sybiha davon, dass es „einen gerechten und würdigen Frieden“ brauche. Er wünsche sich ein Kriegsende noch bis Ende dieses Jahres, hieß es dann weiter.

„Die Ukraine will Frieden“, so Sybiha. So habe man bereits vor einem Monat einem Waffenstillstand mit den russischen Truppen zugestimmt, erklärte Sybiha dazu. Dann habe Russland die Situation weiter eskaliert: „Das zeigt der Welt, wer Frieden und wer Krieg will“, so Sybiha.

Für ein Kriegsende nannte Sybiha konkrete Bedingungen. „Die Ukraine wird keinen Verlust ihrer Souveränität akzeptieren“, sagte Sybiha zu möglichen Verhandlungen mit Russland, die auch den Abtritt ukrainischer Gebiete an Russland bedeuten könnten. Ein weiterer zentraler Punkt für einen gerechten, umfassenden Frieden sei eine Mitgliedschaft der Ukraine im Verteidigungsbündnis NATO, wie sie der russische Präsident Wladimir Putin bisher heftig ablehnt.

Eine ukrainische Mitgliedschaft in der NATO dürfte, so Sybiha, aber „nicht vom Tisch sein“, auch weil sie von großer Bedeutung für die europäische Sicherheit wäre. Ziel von Europa müsste es sein, gemeinsam für eine Stärkung des Völkerrechts einzutreten – besonders im Hinblick auf die Unverletzlichkeit der Grenzen. Die Vereinten Nationen und die Genfer Konvention müssten dahingehend ebenfalls reformiert werden. Die Ukraine sei ein Beispiel dafür, dass das internationale System dysfunktional und ungerecht sei, so Sybiha. Die Forderung dahinter: Der freie Westen, insbesondere aber die Vereinigten Staaten von Amerika, müssten den Preis für zukünftige russische Aggression durch eine verstärkte Unterstützung der Ukraine deutlich erhöhen, so Sybiha.

Zeitgleich dauern die russischen Angriffe auf die Ukraine an. In den letzten Tagen hatte die russische Armee immer wieder heftige Luftangriffe auf ukrainische Städte befohlen. Derweil kann die Ukraine auf weitere Militärhilfe aus Deutschland und Europa hoffen. Am Freitag hatten die europäischen Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe der ukrainischen Regierung weitere Milliarden für die militärische Verteidigung zugesagt. Bisherige Vermittlungsversuche zwischen der Ukraine und Russland unter Führung des US-Präsidenten Donald Trump verliefen zuletzt im Sand.