Unregelmäßigkeiten in jedem siebten Corona-Testzentrum: Betrugsskandal weitet sich massiv aus

Der Betrugsskandal rund um ehemalige Corona-Testzentren im Saarland nimmt immer größere Ausmaße an. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Betrugsdelikte ist aktuell von 43 auf 58 angestiegen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden bislang in insgesamt 202 Testzentren im Saarland mögliche Unregelmäßigkeiten festgestellt – das entspricht mehr als jedem siebten der rund 1300 früher registrierten Teststellen im Land, wie der Saarländische Rundfunk berichtet.

Die laufenden Ermittlungen beziehen sich auf Zahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung in Höhe von insgesamt etwa 57 Millionen Euro. Wie viel davon tatsächlich zu Unrecht ausgezahlt wurde und welcher konkrete Schaden entstanden ist, wird derzeit noch ermittelt. Die Verfahren richten sich laut Staatsanwaltschaft gegen 156 Personen. Drei Verfahren sind inzwischen rechtskräftig vor dem Landgericht abgeschlossen. Dabei wurden sechs Angeklagte zum Teil zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Fünf weitere der rund 200 Verfahren wurden mangels Nachweis einer Straftat eingestellt.

Wegen der Betrugsvorfälle hat die Landespolizeidirektion eine spezielle Ermittlungsgruppe („EG-Test“) ins Leben gerufen. Da erwartet wird, dass von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und anderen Stellen weitere Verdachtsfälle gemeldet werden, soll die Zahl der Ermittler in der „EG-Test“ nach Informationen des SR zumindest vorübergehend erhöht werden. Jedoch geht die Justiz nicht nur gegen Betrügereien in Testzentren, sondern auch gegen Personen vor, die falsche Maskenatteste ausgestellt haben.

Allein in Sachsen wurden aus diesem Grund zwischen 2021 und 2023 rund 600 Verfahren eingeleitet, wie die Freie Presse berichtete. Besondere Aufmerksamkeit erregte in diesem Zusammenhang das Verfahren gegen die Moritzburger Ärztin Bianca Witzschel. Unter anderem wegen der Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse wurde sie vom Landgericht Dresden zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt.