Die US Army zeigt, was sie kann – und Europa?

Wohlstandsindikator Urlaub. Keine einwöchige Urlaubsreise konnte sich EU-weit im Jahr 2024 gut ein Viertel der Bevölkerung leisten. Deutschland lag laut Eurostat unter dem Durchschnitt. Am seltensten waren Bürger in Luxemburg (neun Prozent), Schweden (12 Prozent) und Niederlande (13 Prozent) betroffen.

Wieder Wahlversprechen gebrochen. Wirtschaftsministerin Reiche auf dem „Tag der Industrie“, die Stromsteuer wird nur für Industrie- und Agrarbetriebe gesenkt, nicht für private Haushalte und den Handel. Finanzminister Klingbeil hatte noch Anfang des Jahres versprochen, die Strompreise ab 2026 auch für Bürger zu senken.

Ist die Wahlbeteiligung umso niedriger, als die Wahlberechtigten jünger sind – oder über 70, müsste in der politischen Klasse die Alarmglocke läuten, tut es aber nicht.

Kanzler Merz hat gestern in seiner Regierungserklärung wieder angekündigt, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen. Wollte Merz das wirklich erreichern, müsste er länger Kanzler sein, als es Frau Merkel war. Der kombinierte Einsatz von Langstrecken-Tarnbombern, U-Boot- und Flugzeugträger-Gruppen hat demonstriert, was die US Army leistet. Diese Demonstration geht weit über die hoffentlich gelungene Einfrierung des Krieges Israel gegen Iran hinaus. Unter Militärtexperten sagen die einen, so etwas haben China und Russland nicht, und die anderen, es herrscht zu deren Überraschung Gleichstand.

US-innenpolitisch bringt es Nick Sortor auf den Punkt: Präsidenten seit Bill Clinton haben getönt, sie würden dem Iran keine Atomwaffen erlauben. „Donald Trump hat gehandelt, kühn, mutig, ohne ein einziges Leak und ohne Verluste.“

Trump und wer sonst noch? Der NATO-Gipfel soll heute der Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf  Prozent des BIP zustimmen: 3,5 für konventionelle Streitkräfte, 1,5 für Infrastruktur, Cyberabwehr und andere Unterstützung. Die größte Aufrüstung seit Ende des Kalten Krieges. Der Gipfel soll zweieinhalb Stunden dauern, ist mit rund 27.000 Polizisten und 10.000 Militärangehörigen gesichert und kostet 183 Mio. Euro. NATO-Generalsekretär Rutte hat POTUS Trump vorab gehuldigt: „… herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für Ihr entschlossenes Handeln im Iran. Das war wirklich außergewöhnlich und etwas, das niemand sonst gewagt hat. Es macht uns alle sicherer … Es war nicht einfach, aber wir haben sie alle dazu gebracht, sich auf 5% zu einigen! Donald, Sie haben uns zu einem wirklich, wirklich wichtigen Moment für Amerika geführt. Sie werden etwas erreichen, was KEIN amerikanischer Präsident seit Jahrzehnten erreichen konnte. Europa wird dafür einen großen Preis zahlen, wie es sich gehört, und es wird Ihr Sieg sein. Gute Reise und wir sehen uns beim Abendessen seiner Majestät. – Mark Rutte“

Beim „Abendessen seiner Majestät“ trug Ukraines Präsident Selenskyj übrigens einen richtigen Anzug. Sachen gibt’s.

Was Trump am NATO-Gipfel den Versammelten sagen wird, hoffen die einen und fürchten die anderen. Nicht sagen wird er ihnen, dass die Sache mit den Atomwaffen des Iran keineswegs vorbei ist.

In Berlin geht das Gezerre um den Bundeshaushalt und die neuen Monsterschulden weiter. Und morgen ist wieder ein neuer Tag.

Eine US-innenpolitische Losung von Vice-Vance: „Amerikanische Medien sagen ständig, Donald Trump sei eine Gefahr für die Demokratie.“ „Die Gefahr für die Demokratie sind die Democrats, die Wähler importieren, statt ihre Mitbürger zu überzeugen.“

Ruht der Krieg zwischen Israel und Iran, kann davon in Gaza keine Rede sein. Gestern war hier zu lesen, was die Hamas in 20 Jahren mit über 20 Milliarden US-Dollar an Zuwendungen gemacht hat. Heute zu Palästina: Im  Koran kommt das Wort nicht vor, Israel 43 mal.