Die Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine scheinen schlecht voranzugehen. US-Außenminister Marco Rubio hat am Freitag bei einer Pressekonferenz am Rande einer Konferenz der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel die bisherige Verhandlungstaktik Russlands kritisiert.
So warf Rubio der russischen Seite zumindest indirekt vor, die Verhandlungen zum Waffenstillstand absichtlich zu verzögern. „Die Botschaft ist: Die Vereinigten Staaten müssen wissen, ob man es mit dem Frieden ernst meint oder nicht“, so der Außenminister.
In Bezug auf ein Treffen vor einigen Tagen mit dem russischen Gesandten Kirill Dmitrijew sagte der Republikaner etwa: „Ich hoffe, dass [Dmitriev] diese Botschaft nach Moskau mitnimmt und dass sie deutlich macht, dass wir endlich echte Fortschritte sehen müssen – oder wir müssen zu dem Schluss kommen, dass sie kein Interesse an Frieden haben.“ Ob Russland dieses Interesse besitzt, würde man innerhalb der nächsten Wochen erfahren.
Im Gegensatz dazu lobte Rubio die Ukraine: „Die Ukrainer haben beispielsweise Bereitschaft gezeigt, in einen vollständigen Waffenstillstand einzutreten, um Zeit für Verhandlungen zu schaffen.“ Bezüglich dessen müsste Putin nun eine Entscheidung treffen. „Und ich hoffe, sie meinen es ernst, weil das wäre gut für die Welt“, so Rubio weiter.
Gleichzeitig warnte er Russland öffentlich vor einer Verzögerungstaktik: „Wenn es das Herauszögern von Dingen ist, dann wird Präsident Trump nicht in die Falle von Verhandlungen über Verhandlungen tappen.“ Sollte sich herausstellen, dass Russland nicht an einem Frieden interessiert sei, müsse Amerika seine Position „reevaluieren“.
Rubio sprach später auch mehrere Gesetze an, die kürzlich in den US-Kongress eingebracht wurden, um die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. „Die werden wir nicht stoppen können, wenn wir keinen Fortschritt in Richtung Frieden machen“, gab der Republikaner zu bedenken.
Seit einigen Wochen verhandeln Russland und die Ukraine mit Hilfe von amerikanischen Unterhändlern über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine. US-Präsident Donald Trump hat sich seit Beginn seiner Amtszeit intensiv für Verhandlungen im Ukraine-Krieg eingesetzt.
Dafür hat er das zwischenzeitlich eingefrorene diplomatische Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wieder aufgenommen. Mit den Aussagen Rubios macht sich weiter ein wieder etwas verschärfter Ton gegenüber Russland bemerkbar, welchen Trump auch selbst zunehmend in Aussagen anstimmt.
