Abgeschwächte US-Resolution zu Ukraine-Krieg im UN-Sicherheitsrat angenommen

vor 2 Monaten

Blog Image
Bildquelle: Apollo News

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine von den USA eingebrachte Resolution, die überraschend wohlwollend gegenüber Moskau ausfiel. Der Resolutionsentwurf mit dem Titel „Der Weg zum Frieden“ enthält keine explizite Verurteilung Russlands als Aggressor, fordert keinen Rückzug der Truppen und erwähnt die territoriale Integrität der Ukraine nicht ausdrücklich. Stattdessen bleibt der Text vage: Ein baldiges Ende des Krieges wird angemahnt – ohne konkrete Bedingungen.

Im UN-Sicherheitsrat fand damit Donald Trumps Kurs eine Mehrheit. Zehn der 15 Mitglieder, darunter Russland und China, unterstützten die Resolution. Die europäischen Mitglieder des Gremiums – Großbritannien, Frankreich, Slowenien, Dänemark und Griechenland – enthielten sich. Obwohl Großbritannien und Frankreich theoretisch ein Veto hätten einlegen können, verzichteten sie darauf.

Während Trump im Sicherheitsrat punkten konnte, scheiterte er in der UN-Vollversammlung. Die 193 Mitgliedstaaten lehnten den wortgleichen Resolutionsentwurf ab. Stattdessen fanden Änderungsanträge von EU-Staaten, Großbritannien und der Ukraine die notwendige Mehrheit. In der überarbeiteten Fassung wird Russland explizit als Aggressor benannt.

Washington enthielt sich bei dieser überarbeiteten Resolution, ebenso wie China. Russland und sieben weitere Staaten lehnten sie ab, während 93 Länder, darunter Deutschland und die meisten EU-Mitglieder, zustimmten. Dennoch war die Unterstützung für Kiew schwächer als bei früheren Resolutionen.

Die amtierende US-Botschafterin Dorothy Shea verteidigte den Entwurf als einen notwendigen Schritt: „Wir hören unseren europäischen Kollegen zu, wenn sie sagen, dass sie einen dauerhaften Frieden wollen, aber nicht um jeden Preis.“ Russland begrüßte die Resolution als „guten ersten Schritt“, während China die amerikanisch-russischen Bemühungen um Frieden lobte.

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Apollo News

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Apollo News zu lesen.

Weitere Artikel