Der US-Vizepräsident JD Vance hat erneut den autoritären Umgang mit der Meinungsfreiheit in Deutschland kritisiert und knüpft das an die militärische Bündnisfrage.
Im Ausland ist nun bekannt, wie in Deutschland mit der Meinungsfreiheit verfahren wird. Eine Dokumentation im amerikanischen Investigativformat Sixty Minutes machte publik, dass in Deutschland Hausdurchsuchungen bereits wegen Lappalien durchgeführt werden, etwa wegen unerwünschter Posts auf Social Media. Die neue amerikanische Regierung akzeptiert diesen Bruch mit den gemeinsamen westlichen Werten nicht mehr. Das hatte der amerikanische Vizepräsident JD Vance vor einer Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz klargemacht (hier auf NIUS die komplette Rede).
Nun setzt Vance nach: Auf einer momentan stattfindenden Konferenz der Conservative Political Action Conference (CPAC), sprach er Klartext zu diesem brisanten Thema. Sein Hauptargument: Deutschland profitiert von der Verteidigung durch die USA, die vom amerikanischen Steuerzahler bezahlt wird. Doch warum sollte dieser das weiterhin tun, wenn Deutschland mit den gemeinsamen Werten bricht?
JD Vance sagt: „Die gesamte Verteidigung Deutschlands wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Tausende und Abertausende amerikanischer Soldaten befinden sich heute in Deutschland. Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler das dulden wird, wenn Sie in Deutschland ins Gefängnis geworfen werden, weil Sie einen gemeinen Tweet gepostet haben? Natürlich nicht.“ Das Video von Vance’ Redebeitrag, das ein X-Nutzer veröffentlicht hat, ist im Folgenden zu sehen:
Dann betonte JD Vance, was deutsche Medien und Politiker gern unter den Tisch fallen lassen, wenn es um seine Person und den neuen Kurs der amerikanischen Regierung geht: die gemeinsame Freundschaft. „Der Punkt, den ich gegenüber meinen europäischen Freunden machen will – und ich glaube wirklich, dass es unsere Freunde sind, auch Präsident Trump glaubt das: Diese Freundschaft basiert auf geteilten Werten.“
Anschließend zählt er Vorkommnisse auf, die den geteilten Werten widersprechen, darunter auch die in Rumänien annullierte Wahl. Der Hintergrund hier: Von der EU-Kommission gesteuerte Initiativen „gegen Desinformation“ waren auf den rumänischen Geheimdienst zugegangen und hatten Wahleinmischung durch Russland behauptet. JD Vance: „Man hat keine gemeinsamen Werte, wenn Sie Wahlen absagen, weil Ihnen das Ergebnis nicht gefällt. Man hat keine gemeinsamen Werte, wenn sie eine so große Angst vor der eigenen Bevölkerung haben, dass sie sie zum Schweigen bringen und mundtot machen.“
Doch der Wert der Meinungsfreiheit ist nicht das Einzige, bei dem die neue US-Regierung quer liegt mit der Regierung Deutschlands.
Im Gespräch mit dem Podcaster Joe Rogan berichtet er von seiner eigenen Erfahrung mit der Corona-Impfung, deren Nebenwirkung schlimmer gewesen sei als die Corona-Erkrankung selbst, die er bis dahin bereits fünfmal hatte.
JD Vance: „Ich habe mich impfen lassen, den Booster habe ich jedoch nicht. Doch der Moment, in dem ich begann, das ganze Thema rund um die Impfung kritisch zu hinterfragen, war, als ich nach der Impfung so krank wurde wie seit fünfzehn Jahren nicht mehr – und zwar mit Abstand. Inzwischen hatte ich bereits fünfmal COVID. Ich war zwei Tage ans Bett gefesselt, während mein Herz raste.“
Hier ist das Video auf X zu sehen:
JD Vance weiter: „Was mich wirklich stutzig machte, war die Tatsache, dass wir nicht einmal offen darüber sprechen dürfen. Ich hatte keine schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden, doch ich war nach der Impfung zwei Tage lang so krank wie noch nie, während meine schlimmste COVID-Erfahrung eher einer Nasennebenhöhlenentzündung glich. Für mich stand das in keinem Verhältnis zueinander. Viele Menschen in meinem Umfeld berichten zudem, dass sie nach der zweiten Impfdosis extrem krank wurden. Das ist eine Nebenwirkung, über die in unserem Land viel zu wenig gesprochen wird.“
Daraufhin spricht Joe Rogan die kriminelle Unternehmensgeschichte von Pfizer an: „Ganz genau. Und wir reden hier über Unternehmen, die eine lange Geschichte von Lügen und Strafzahlungen hinter sich haben – und trotzdem werden sie von jeglicher Haftung für mögliche Nebenwirkungen befreit.“
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