„Verantwortung sieht anders aus!“ – Gewinnerin von Habecks Wahlkreis wütet über dessen Rückzug

Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl zieht sich der Grünen-Politiker Robert Habeck aus dem Bundestag zurück. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler hatte am Montag seinen Mandatsverzicht angekündigt. Für ihn rückt die 26-jährige Mayra Vriesema (Grüne) nach.

Habeck war im Februar im Wahlkreis Flensburg-Schleswig mit 22,6 Prozent der Erststimmen seiner CDU-Konkurrentin Petra Nicolaisen unterlegen, die auf 26,5 Prozent kam. Aufgrund der Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung konnte Nicolaisen ihr Direktmandat jedoch nicht antreten: Da der CDU nach Zweitstimmenergebnis weniger Sitze zustanden, verlor sie als schwächste Direktkandidatin ihr Bundestagsmandat. Habeck zog über die Landesliste der Grünen ein.

Die CDU-Politikerin reagierte nun mit deutlicher Kritik auf den Rücktritt des Grünen-Politikers. „Die Nachricht, dass der Kollege Habeck sein Mandat niederlegen will, macht mich wütend und ist für mich unfassbar“, schrieb Nicolaisen auf Facebook. „Verantwortung sieht anders aus!“ Wer wie Habeck seinen Wahlkreis als Motivation angebe, sei „verdammt noch mal in der Pflicht, sich mit all seiner Kraft in Berlin für die Region einzusetzen“.

Wahlkreisarbeit sei „Basisarbeit“, so Nicolaisen. Sie fragte: „Oder ist es einem ehemaligen Minister nicht möglich, sich in die Oppositionsbank zu setzen? Daran sollte man denken, bevor man sich zur Wahl stellt.“ Durch den Mandatsverzicht seien nun fast die Hälfte der Erststimmen im Wahlkreis „verlorene Stimmen“. Das sei „einfach nicht vermittelbar“.

Habeck selbst nutzte ein Interview mit der taz für einen finalen Rundumschlag. Über CSU-Chef Markus Söder sagte er: „Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik.“ Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warf er vor, die Gesellschaft zu spalten – „ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht“. Sie sei „noch nie in der Lage“ gewesen, „Dinge zusammenzuführen“ und habe „immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“.