Er ist Jahrgang 1937 und hat alle bundesdeutschen Regierungen bewusst miterlebt: Prof. Rupert Scholz, Ex-Verteidigungsminister unter Helmut Kohl und einer der renommiertesten Verfassungsrechtler des Landes.
Und Rupert Scholz blickt mit Sorge auf die aktuelle politische Situation in Deutschland, wie er bei „Schuler! Fragen, was ist“ verrät.
Das ganze Interview sehen Sie hier:
In aktuellen Umfragen liegt die ehemalige Volkspartei SPD bei etwa 15 Prozent. „Das ist eigentlich keine Volkspartei mehr. Die Union liegt bei 30 Prozent – das wird bejubelt. Aber früher ging es für die Union um 40 Prozent plus. Das hat heute nur noch die CSU. Und dann kommen die Grünen dazu, die sich dann auch mal als ein Teil der demokratischen Mitte gerieren. Das sind sie aber in Wahrheit nicht“, sagt der Ex-Verteidigungsminister.
Bis 1989 war Rupert Scholz Bundesminister für Verteidigung.
Und er fügt hinzu: „Sie sind eine linke Klientelpartei. Nichts anderes.“
Die sogenannte demokratische Mitte, die immer beschworen werde, sei in dieser Form jedenfalls nicht mehr das, was früher die beiden Volksparteien für Stabilität in Deutschland stellten. Man könne als Partei auch entscheiden, dass man nicht bereit sei, mit einer bestimmten Partei wie der AfD zu kooperieren – geschweige denn zu koalieren.
Der 87-jährige Scholz hält Brandmauern in einer Demokratie für deplatziert.
Das liege in der Entscheidungsfreiheit der Parteien. „Aber das Wort ‚Brandmauer‘ ist etwas überzogen, um es einmal vorsichtig zu formulieren. Weil es nämlich zugleich bedeutet, dass ich auch die Wählerschaften, die hinter einer solchen Partei – von der ich mich abgrenzen will – stehen, ausgrenze.“
Mit Blick auf die politische Landschaft sieht der Experte die AfD noch nicht auf ihrem Höhepunkt der Wählergunst (aktuell circa 20 Prozent laut Umfragen). „Ich halte es für möglich, dass sie bei der Bundestagswahl sogar noch ein paar Prozent zulegen. Sie sind im Osten heute schon die stärkste Partei“, sagt Scholz. „Hier droht die Spaltung unserer Gesellschaft noch in einer weiteren, wiederum hochproblematischen Weise, möglicherweise zwischen einem AfD dominierten Osten und einem Westen, bei dem die Volksparteien nicht mehr in der Form funktionieren, wie das früher der Fall war.“
Das ganze Interview mit Prof. Rupert Scholz finden Sie hier.
