Verfassungsschutz führt wieder „Hintergrundgespräche“ mit Journalisten

Journalisten und der Verfassungsschutz trafen sich immer wieder, um vertraulich miteinander zu sprechen. Diese Treffen wurden jedoch kurz nach dem Anfang Mai, als die AfD von der Behörde als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, ausgesetzt. Das letzte Treffen zwischen Medienvertretern und der Bundesbehörde fand am sechsten Mai dieses Jahres statt. Jetzt wurden sie wieder aufgenommen, wie der Tagesspiegel berichtet.

Nach der eingelegten Pause von vier Wochen fanden bereits wieder drei Treffen zwischen dem Verfassungsschutz und Journalisten statt. Warum es zu der Pause bei den Hintergrundgesprächen mit Journalisten kam, ist nicht bekannt. Der Verfassungsschutz möchte dies auch nicht mitteilen. Ebenso wenig, welche Journalisten beziehungsweise Medienhäuser an den jetzt wieder aufgenommenen Gesprächen beteiligt waren.

Der Verfassungsschutz begründet die Nichtveröffentlichung der Informationen über seine Gespräche mit Journalisten damit, dass man nicht möchte, dass Rückschlüsse auf die Recherchen von Medien gezogen werden können. Bereits bekannt ist, dass in der Vergangenheit Journalisten unter anderem von Tagesspiegel, Spiegel, Zeit, SWR und Correctiv sich an solchen Treffen beteiligt haben.

Die Treffen zwischen Verfassungsschutz und Journalisten werden dabei aus beiden politischen Lagern kritisiert. „Wenn es Hintergrundgespräche mit Behörden gibt, sollte transparent sein, wer mit wem zu welchem Thema gesprochen hat“, fordert Correctiv-Chefredakteur Justus von Daniels, dessen Magazin sich mit dem Verfassungsschutz traf, um über das Thema China zu sprechen. Die AfD nannte die Hintergrundgespräche in einer kleinen Anfrage im Bundestag „ein Instrument zur verdeckten Einflussnahme auf die öffentliche Meinung“.

Informationen, die Journalisten bei den Hintergrundgesprächen erhalten, dürfen sie zwar für ihre Berichterstattung verwenden, den Verfassungsschutz als Quelle anzugeben, ist ihnen jedoch nicht gestattet. Dies ist bei Bundesbehörden und Ministerien ein durchaus übliches Vorgehen in ihrer Kommunikation mit Medien.