Verteidigungsetat: Außenminister Wadephul stellt sich hinter US-Ziel von fünf Prozent

Außenminister Johann Wadephul hat sich beim Nato-Treffen in der Türkei hinter die Forderungen von US-Präsident Donald Trump gestellt. Dieser hatte eine Anhebung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für alle Nato-Mitglieder verlangt. Nach einem Austausch mit US-Außenminister Marco Rubio erklärte der CDU-Politiker, man teile Trumps Einschätzung, dass dieser Schritt notwendig sei, um die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses nachhaltig zu stärken.

Parallel dazu liegt ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor, der vorsieht, dass die Mitgliedsstaaten ihre Militärausgaben bis spätestens 2032 auf 3,5 Prozent des BIP erhöhen und zusätzlich 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Ausgaben aufbringen sollen.

Auf diesen Vorschlag angesprochen, sagte Wadephul, dies sei „seines Wissens mit den USA abgestimmt gewesen“. Die Außenminister würden darüber in Antalya „natürlich noch einmal beraten“, doch: „man sollte das Ergebnis sehen. Und das Ergebnis sind in der Tat die fünf Prozent, die Präsident Trump gefordert hat.“

Das derzeit geltende NATO-Ziel sieht jährliche Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Deutschland erreicht dieses Ziel inzwischen knapp. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz würde eine Erhöhung um einen Prozentpunkt derzeit rund 45 Milliarden Euro zusätzlich bedeuten. Bei einer Quote von fünf Prozent lägen die deutschen Verteidigungsausgaben demnach bei etwa 225 Milliarden Euro jährlich.