Verzicht auf Ministerposten: Linnemann sprach intern von „enteiertem Ministerium“ und wollte sich nicht entwürdigen lassen

vor 8 Tagen

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Er hätte Wirtschaftsminister werden können – doch Carsten Linnemann will nicht. Der Generalsekretär der CDU verzichtet freiwillig auf ein Ministeramt in einer Bundesregierung unter Friedrich Merz. In einem Video erklärt er: „Es geht mir um die Sache.“

Die Möglichkeit, einen Kabinettsposten zu übernehmen, habe es gegeben. Doch wer ihn kennt, weiß, dass für ihn die Inhalte im Vordergrund stehen: „Und es muss halt auch passen, sonst macht es einfach keinen Sinn“, so Linnemann. Den versprochenen „Politikwechsel“ wolle er weiter als Generalsekretär vorantreiben. Heißt: In direkter Regierungsverantwortung hält er dies nicht für möglich.

Linnemanns Absage ist ein vernichtender Vertrauensentzug für Friedrich Merz. Dieser findet eine Union im absoluten Umfragetief und eine enttäuschte Parteibasis vor. Der versprochene Politikwechsel scheint unter den gegebenen Bedingungen nicht umsetzbar. Und diesen propagierte Linnemann als Generalsekretär mehr als jeder andere in der Partei. Über die Bild werden nun seine Beweggründe deutlich – und zwischen den Zeilen klingt viel Frust durch.

Aus Berlin war seit Längerem zu hören, dass Linnemann Arbeitsminister werden wollte. Denn wer tatsächlich eine „Wirtschaftswende“ anstrebt, findet die entscheidenden Hebel im Arbeits- und Sozialministerium: Ein Großteil des Bundeshaushalts wird dort verwaltet – und zentrale Weichenstellungen für die wirtschaftliche Entwicklung geschehen eher dort als im Wirtschaftsressort. Doch die SPD beharrte auf dem Ressort, Merz lenkte ein. Ein „Superministerium“ – Arbeit und Wirtschaft vereint – blieb Wunschdenken.

Für Linnemann war das offenbar eine rote Linie. Intern habe er laut Bild erklärt, er wolle sich nicht entwürdigen lassen in einem „enteierten Ministerium“. Das Wirtschaftsressort sei in den Koalitionsverhandlungen „kastriert“ worden. Wesentliche Förderbereiche seien an die CSU gegangen, Arbeit und Bürgergeld an die SPD, und selbst Zuständigkeiten für Umwelt und Klima seien ausgelagert worden.

Linnemann galt lange als enger Merz-Unterstützer. Nach dem knappen Sieg von Annegret Kramp-Karrenbauer 2018 drängte er darauf, Merz und seine Anhänger in die Parteiarbeit einzubinden. Dass er nun selbst auf Distanz geht, ist ein Einschnitt. In der Partei wird der Schritt überwiegend respektiert.

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